BundesratStenographisches Protokoll819. Sitzung / Seite 41

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schaffen auch vom Ausschuss der Regionen, ist die Grundlage der Demokratie vor al­lem auf lokaler und regionaler Ebene angesiedelt.

Was unsere Nachbarn im Osten betrifft, so hat der Ausschuss der Regionen die Konfe­renz der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften der Östlichen Partnerschaft, CORLEAP, eingerichtet, und zwar im Jahr 2011, mit dem Ziel, dieser Östlichen Part­nerschaft auch eine lokale und regionale Dimension zu verleihen.

Unser Ziel ist es, die Zusammenarbeit zwischen den lokalen und regionalen Körper­schaften der Europäischen Union und den entsprechenden Körperschaften in Arme­nien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und der Ukraine zu ermöglichen und zu verstärken, mit dem Ziel, effiziente Governance-Systeme auf lokaler Ebene einzu­richten, Good Governance zu fördern, Transparenz und lokale Demokratie voranzu­bringen und natürlich auch entsprechende öffentliche Dienstleistungen für alle Bürger zu gewährleisten.

Jetzt komme ich wirklich zum Ende. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich hoffe, dass ich es in meinem Beitrag geschafft habe, Ihnen eine klarere Vorstellung von der Arbeit des Ausschusses der Regionen zu vermitteln, und dass ich Ihnen auch zeigen konnte, wie wir angesichts der Rolle der regionalen und lokalen Körperschaften in Europa dazu beitragen können, die großen Herausforderungen zu lösen, vor denen wir gegenwärtig stehen.

Ein in Vielfalt geeintes Europa ist heute mehr denn je eine einzigartige und wunderbare Idee. Um diese Idee Wirklichkeit werden zu lassen und sie vor allem auch in die Her­zen unserer Bürger zu tragen, müssen wir Körperschaften in ganz Europa auf allen Ebenen zusammenarbeiten, und zwar noch wesentlich mehr, als wir das in der Ver­gangenheit getan haben. Das ist unsere Verpflichtung, das ist unser Ziel, und ich darf Ihnen auch sagen, das ist unsere Berufung. – Vielen herzlichen Dank für Ihre Aufmerk­samkeit. (Allgemeiner Beifall.)

10.49


Präsident Edgar Mayer (teilweise in Übersetzung aus dem Spanischen): Herzlichen Dank, Herr Präsident, für Ihre inspirierenden Worte.

Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es war also nicht nur eine Premiere für den Bundesrat, sondern auch für Herrn Valcárcel Siso als Prä­sidenten, weil er das erste Mal zu einer nationalen Kammer in Europa gesprochen hat. Er wird sich im Sommer dann noch im Deutschen Bundestag zu Wort melden. Man sieht, wie sich das auch steigern kann, aber man beginnt mit dem Bundesrat.

Wir gehen nun in die Debatte ein, ebenfalls mit Simultandolmetschung.

Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schennach. – Bitte, Herr Kollege.

 


10.51.08

Bundesrat Stefan Schennach (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr ge­ehrter Herr Präsident des Ausschusses der Regionen! Als erster Teilnehmer an der Debatte zu Ihrer Erklärung darf ich Sie, glaube ich, im Namen auch aller Kolleginnen und Kollegen noch einmal herzlich begrüßen und Ihnen vor allem danken für Ihre gera­dezu leidenschaftlichen europäischen Ausführungen. Sie haben recht: Zu Europa gibt es keine Alternative, zu einem vereinten Europa gibt es keine Alternative, und zu ei­nem vertieften Europa gibt es keine Alternativen. Und Europa wird sich weiterentwi­ckeln, und da ist Ihre Rolle, unsere Rolle von ganz besonderer Bedeutung.

Denn: Die Rolle der nationalen Staaten wird schmelzen, wird weniger werden. Die Be­deutung des Europäischen Rats wird geringer werden, und Europa wird stärker wer­den. Und Europa kann nur stärker werden, wenn dies im Kontext mit den Regionen ge-


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