standen. In Wahrheit haben Sie gewusst, dass wir nach Passau nicht fahren können. (Ruf bei der ÖVP: Bist auch ein Pessimist!) – Nein, ich bin kein Pessimist, das sind nur die Tatsachen, und das hat mit der Spitalsreform etwas zu tun.
Was man aber ehrlicherweise sagen muss, wahrscheinlich ist der Druck der Bevölkerung oder von irgendwelchen Leuten so groß geworden: Die Jugendlichen, die Kinder können jetzt zukünftig nach Passau fahren. Warum? Weil es eine Vereinbarung zwischen der oberösterreichischen Gebietskrankenkasse, dem Land Oberösterreich und dem Klinikum Passau gegeben hat, wonach das jetzt wieder möglich ist. Das ist erfreulicherweise zu erwähnen, aber man muss sagen: Warum hat man das gebraucht? Weil man Schärding zuerst zugesperrt hat! (Landeshauptmann Dr. Pühringer: Das ist ja nicht wahr!) Das ist schon wahr! (Landeshauptmann Dr. Pühringer: Ich werde es Ihnen dann sagen! Muss ich mich doch noch melden!) Ja, sagen Sie das bitte!
Jetzt noch eine Sache, und zwar zum Evaluierungsbericht. Sie sind ja da in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ zitiert worden. Da können Sie auch wieder sagen, das haben Sie nicht gesagt. Sie haben nach der Evaluierung, die stattgefunden hat, gesagt: Die Befürchtungen von überfüllten Abteilungen und Patienten in Gangbetten haben sich nicht erfüllt. (Landeshauptmann Dr. Pühringer: Richtig! Richtig zitiert!) Richtig.
Herr Landeshauptmann, es tut mir leid, dass ich das sagen muss, zuerst war ich so optimistisch, so froh mit Ihnen über die Verhandlungen zur Gesundheitsreform: Wann waren Sie das letzte Mal unangemeldet im Krankenhaus Ried? Wann? Denn dort hätten Sie sich nämlich überzeugen können, dass das der Fall ist, dass leider dort Patienten am Gang „untergebracht“, sage ich jetzt einmal unter Anführungszeichen, sein müssen, weil eben dieses Krankenhaus überlastet ist. Das ist nachweislich so! Sagen Sie dann bitte nicht, Herr Landeshauptmann, Sie wissen von dem Fall nicht! Das Rieder Krankenhaus ist einfach überlastet, und das sind die Auswirkungen, die die Spitalsreform leider im Bezirk Innviertel hat. Leider, muss ich sagen.
Herr Landeshauptmann! Herr Bundesminister! Ich sehe es auch als Realist, man kann nicht – Herr Bundesminister, du hast es gerade gesagt – in jedem Krankenhaus alle Leistungen, alle Operationen anbieten. Das ist ganz klar. Aber eine Grundversorgung, eine medizinische Grundversorgung muss vorhanden sein.
Daher, Herr Landeshauptmann, bitte ich Sie: Unterstützen Sie unsere Region! Schauen Sie sich die ganze Sache an! Vielleicht kann man im Laufe der Zeit so manches – nicht alles, manches! – wieder in Richtung älteres System lenken, sodass wir die Versorgung in unserem Bezirk, in unserer Region, die wir gehabt haben, wieder haben. Angeblich wird, wie ich gehört habe, die Unfallambulanz an den Wochenenden wieder geöffnet. Das wäre schon ein erster Schritt. Aber bitte unterstützen Sie unsere Region, unseren Bezirk bei diesem Vorhaben! – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
15.33
Präsident Edgar Mayer: Danke, Herr Kollege Stadler.
Ich stelle fest, dass wir nach wie vor unsere Diskussion zur Materie Gesundheitsreformgesetz 2013 abhalten. (Bundesrat Stadler: Der Herr Landeshauptmann hat auch zur Spitalsreform geredet!)
Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Brückl. – Bitte, Herr Kollege.
15.33
Bundesrat Hermann Brückl (FPÖ, Oberösterreich): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Lieber Kollege Werner Stadler, du hast mich angesprochen, du hast das Krankenhaus Schärding angesprochen. Du hast die Spitalsreform Oberösterreich angesprochen. – Ja, wir Freiheitlichen haben dieser Spitalsreform in Oberösterreich zugestimmt, genauso wie die SPÖ. Aber wir sind im
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