BundesratStenographisches Protokoll820. Sitzung / Seite 137

den Binnenmarkt ausrichten können – da hat man zu wenig Kapazitäten –, sondern man muss die anderen Märkte suchen.

Wenn Sie da jetzt Vorwort und Inhalt gegenüberstellen, dann steht beides nicht im Widerspruch, weil eines klar ist: Wir werden in Zukunft natürlich dort Erfolg haben, wo die Wachstumsprognosen günstig sind und wo Infrastruktur und anderes auszubauen ist. Das sind eben Länder wie Indien, Brasilien, China; aber auch Russland wird sich noch entsprechend entfalten. Das steht aber nicht im Widerspruch dazu, dass die Ver­einigten Staaten – mittlerweile wahrscheinlich an Dynamik besser als andere – unser vielleicht zweitwichtigster Handelspartner werden, wenn sie jetzt der drittwichtigste sind und Italien einbricht. Die Beschreibung ist aber nur richtig und nicht falsch, und daher bestärkt es unsere Intentionen.

Was interessant ist – das haben Sie weniger angesprochen, aber andere; ich war auch im Ausschuss –, ist die Frage der Jugendbeschäftigung. Viele haben gefragt: Öster­reich hat eigentlich eine gute Jugendbeschäftigung, was kriegen wir dann aus den Pro­grammen der EU? – Die Programme setzen dort an, wo 25 Prozent Jugendarbeitslo­sigkeit ist, und nicht wie bei uns erfreulicherweise unter 10 Prozent.

Da sind wir bei einem Punkt – weil Kollege Hundstorfer auch angesprochen worden ist –, wo in Österreich jeder sagt: Na ja, 8,4 Prozent, 8,9 Prozent! – Das kann keiner einschätzen. Ich nenne Ihnen abschließend nur ein Beispiel, das ich erlebt habe.

In der Messe Wien war eine Veranstaltung der Zeitschrift „Gewinn“. Bei der Veran­staltung hatte die Moderatorin nach dem Mittagessen 700 Jugendliche einzumoderie­ren. Es war gleich nach dem Essen, alle haben irgendwie miteinander getratscht, und sie hat dann gesagt: Jeder zweite Jugendliche aufstehen! Alle haben gelacht, ge­scherzt und sind aufgestanden. Und sie hat dann gesagt: Alle, die sitzen, entsprechen der Zahl der arbeitslosen Jugendlichen in Spanien. – Da war es im ganzen Saal ruhig, und alle konzentrierten sich auf einmal auf das Thema; mit einem Zahlenvergleich hätten sie nicht einmal zugehört. So war auf einmal bekannt: Es dürfte in Österreich doch irgendwie ein anderes System geben, mit Ausbildungsgarantie und vielem ande­ren mehr.

Daher würde ich wirklich den Blick einmal auf diese Dinge richten, auch wenn es nicht lustig oder oberflächlich erscheint – nur Österreich ist gut. Wir haben Potenzial nach oben, da und dort, keine Frage, aber im Endeffekt ist es so: Wir sind in fast allen Kri­terien besser als der Schnitt der EU. Das sollte man einmal sehen. Und das Programm sollte dazu dienen, uns in der EU insgesamt weiterzuentwickeln; das wird ohnehin
ein harter Weg sein. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie des Bundesra-
tes Posch.)

17.27

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Danke, Herr Minister.

Weitere Wortmeldungen dazu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den ge­genständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

Bevor wir zum nächsten Tagesordnungspunkt kommen, begrüße ich Herrn Staatsse­kretär Ostermayer auch offiziell hier bei uns im Bundesrat. Herzlich willkommen! (Allge­meiner Beifall.)