Genau das brauchen wir: dass jeder Einzelne und auch große Institutionen, Unternehmen ihren Beitrag leisten, damit wir unsere Nachhaltigkeitsziele erreichen. Österreich war jener Staat, der als Erster die Nachhaltigkeit in einem Gesetz, nämlich im österreichischen Forstgesetz, festgeschrieben hat. Das heißt, wir haben diesbezüglich sehr viel Know-how und können sehr viel Wissen einbringen.
Wir haben mit diesen Novellen auch versucht,
mit den Bundesländern – für Sie als
Ländervertreter – eine Deregulierung zu erreichen. Das war ein
sehr langer Prozess. Kollege Mitterlehner und ich sind von den meisten
Gesetzesmaterien in diesem Bereich betroffen. Es geht darum, nicht die
Qualität zu senken, sondern einfach Verfahrensabläufe besser und
auch effizienter werden zu lassen. Dafür gibt es Beispiele sonder Zahl,
aber das würde jetzt den zeitlichen Rahmen sprengen. Ich bedanke mich
dafür. Das ist Work in progress, also nicht abgeschlossen, sondern wir
müssen ständig überall schauen, wie Gesetze effizienter werden,
dass sich Bund, Länder und Gemeinden bei der Abwicklung der Verfahren
leichter tun, ohne dass die Qualität da-
runter leidet. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und SPÖ
sowie der Bundesrätin Mag. Schreyer.)
15.34
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Jenewein. – Bitte, Herr Kollege.
15.34
Bundesrat Hans-Jörg Jenewein (FPÖ, Wien): Nur ganz kurz! Es freut mich, dass ich beim Kollegen Taucher für Amüsement gesorgt habe. Ich habe überlegt, ob ich mich für eine tatsächliche Berichtigung zu Wort melden soll, aber ich müsste mich selbst berichtigen. Sie haben völlig recht, im Ausschuss habe ich über den Abschuss von Kängurus gesprochen.
Ich möchte, um das auch wirklich zu objektivieren und Sie vielleicht noch einmal ein bisschen zu amüsieren, und weil das auch eine Notwendigkeit ist, ordentlich zitieren. Die deutsche Zeitschrift „Fokus“, Fokus online hat am 9. Juni 2011 um 11.25 Uhr geschrieben:
„Mit dem Abschlachten rülpsender Kamele will Australien zur Klimarettung beitragen. Der Vorschlag, für die getöteten Paarhufer CO2-Zertifikate auszugeben, kommt nächste Woche ins Parlament und hat schon Zuspruch von allen Parteien. ,Die Zertifikate könnten im In- und Ausland an Firmen verkauft werden, die Verschmutzungsrechte brauchen‘, sagte der zuständige Staatssekretär, Mark Dreyfus, am Donnerstag.“
Sie haben schon recht, mich hat das auch ein bisschen amüsiert, als ich es gelesen habe, es ist aber gar nicht so lustig, wenn man daran denkt, dass man hier wirklich teilweise mit Scharlatanerie versucht, ein durchaus ernstes Thema ins Lächerliche zu ziehen. Wir sollten uns – und wo, wenn nicht im Zuge einer Umweltdebatte? – wirklich einmal darüber den Kopf zerbrechen und auch als Gesetzgeber darüber nachdenken, ob wir ein System, das mit solchen Auswüchsen konfrontiert ist, wirklich einfach weiterführen oder nicht doch hinterfragen sollen. Wir sollten darüber nachdenken, ob wir weiterhin irgendwelchen Scharlatanen auf den Leim gehen wollen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der FPÖ sowie der Bundesrätin Mag. Schreyer.)
15.36
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen dazu liegen mir nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.
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