ben – die Renovierungsarbeiten –, bezieht sich auf den Gesamtbereich des Palais. Wir sprechen hier über den kleinen, sehr exquisiten Bereich der Prunkräume. Das muss man auseinanderhalten! Vielleicht machen wir einmal gemeinsam eine Begehung, damit Sie sich die Dimensionen anschauen können. Also: Es geht um den kleinen Bereich der Prunkräume!
Weil Sie nach den Investitionen gefragt haben: Diese Investition ist Sache des Finanzministeriums und des Wirtschaftsministeriums, das Geld dafür kommt also nicht aus dem Kunst- und Kulturbudget. Und jetzt kommt der entscheidende Punkt und die Antwort auf Ihre Frage: Es war eine Idee, die geboren wurde zwischen Belvedere und Finanzministerium, weil es naheliegend ist! Sie haben ja selbst die Geschichte des Prinzen Eugen angesprochen.
Es wurde die Idee geboren, einen Ausstellungsraum zu schaffen, und zwar sowohl um die Prunkräume der Bevölkerung zugänglich zu machen als auch um die Flächen für Ausstellungstätigkeiten zu nützen. Es ist daran gedacht, auch zeitgenössische Künstler und Künstlerinnen einzuladen, sich mit dem Palais, sich mit den Räumlichkeiten auseinanderzusetzen und dort Ausstellungen zu planen und durchzuführen. Für den Herbst 2013 ist die Jubiläumsausstellung „350 Jahre Prinz Eugen“ geplant, also die Prunkräume auch in diesem Sinn zu nützen. Das ist der Hintergrund!
Entscheidend ist nun, dass diese zusätzliche Fläche für Kunst und Kultur zur Verfügung gestellt wird und zusätzliche Mittel aus dem Finanzministerium an das Kunst- und Kulturministerium überwiesen werden und von dort weitergeleitet werden an das Belvedere, um den Nutzungsvertrag abzuschließen.
Das ist aus meiner Sicht ein transparenter und klarer Weg, basierend auf einer guten Kooperation zwischen Finanzministerium, Kunstministerium und dem Belvedere. Ich sehe da keinen Punkt, der zur Sorge Anlass geben sollte!
Vertraglich wird ein Überlassungsvertrag die rechtliche Grundlage sein.
Und ich betone noch einmal, weil mir das wichtig ist: Es handelt sich hier um zusätzliche Mittel für das Kunst- und Kulturbudget, die für weitere Ausstellungsräume, bespielt durch das Belvedere, zur Verfügung gestellt werden, basierend auf vertraglichen Regelungen, die, wenn die entsprechende gesetzliche Grundlage geschaffen ist, dann auch von Belvedere und Burghauptmannschaft abgeschlossen werden.
Also: transparent und klar, für die Kunst und für die Kultur! Ich finde, Sie sollten zustimmen. – Danke. (Beifall bei SPÖ und ÖVP. – Bundesrat Kneifel: Sehr gut!)
17.11
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Bericht des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Nationaler Bildungsbericht Österreich 2012 (III-486-BR/2013 d.B. sowie 8983/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 30. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatterin ist Frau Bundesrätin Grimling. – Bitte um den Bericht.
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