Das Ziel ist, der Kindergesundheitsdialog soll umgesetzt werden. Ich habe ein Komitee eingerichtet, das das auch verfolgt und überwacht. Wir haben schon begonnen und haben schon viele Bereiche umgesetzt, und Schritt für Schritt werden alle Punkte abgearbeitet; einige haben wir, wie gesagt, bereits positiv erledigt.
Präsident Edgar Mayer: Danke, Herr Bundesminister Stöger, für die Beantwortung der Fragen.
Die Fragestunde ist beendet.
Bevor ich fortsetze, darf ich ein langjähriges Mitglied des Bundesrates, Herrn Präsidenten a. D. Alfred Schöls, recht herzlich begrüßen. Lieber Alfred, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Edgar Mayer: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2727/AB bis 2728/AB verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
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(Liste der Anfragebeantwortungen: siehe S.12)
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Weiters ist der Zehnte Umweltkontrollbericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft eingelangt, der dem Umweltausschuss zur Vorberatung zugewiesen wurde.
Eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Beschlüsse des Nationalrates beziehungsweise jene Berichte, die jeweils Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind. Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.
Absehen von der 24-stündigen Aufliegefrist
Präsident Edgar Mayer: Es ist mir der Vorschlag zugekommen, von der 24-stündigen Aufliegefrist der gegenständlichen Ausschussberichte Abstand zu nehmen.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die mit dem Vorschlag der Abstandnahme von der 24-stündigen Aufliegefrist der gegenständlichen Ausschussberichte einverstanden sind, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Somit ist der Vorschlag gemäß § 44 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen.
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Ich darf nun Frau Bundesminister Claudia Schmied sowie Herrn Bundesminister Karlheinz Töchterle recht herzlich begrüßen. Guten Morgen und herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Ich habe die zuvor genannten Verhandlungsgegenstände und die Wahl der/s ersten Vizepräsidentin/en sowie der/s zweiten Schriftführerin/s für den Rest des 1. Halbjahres
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