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Bundesrätin Cornelia Michalke (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer an den Fernsehgeräten! Ich entschuldige mich vorab für meine Stimme, aber aufgrund einer Erkältung ist sie leider so. Ich hoffe, Sie verstehen mich trotzdem.
Erlauben Sie mir noch einen kurzen Seitenhieb! Ich weiß nicht, ob er noch da ist, aber Herr Kollege Köck hat vorhin an den Hohen Bundesrat einen Wunsch geäußert. Ich glaube, wir alle wissen, dass er den an höhere Stelle richten sollte. Wir alle kennen das Papier der Landeshauptleutekonferenz, unterstützen dieses Papier vehementest und hoffen inständig, dass sich auch sein Chef, Herr Spindelegger, das zu Herzen nimmt und dementsprechend dem Bundesrat die Wichtigkeit auch in Zukunft und bei den Koalitionsverhandlungen zukommen lässt.
Nun zum Bericht, der alle zwei Jahre von der Bundesregierung vorgelegt wird, über die Maßnahmen und die Aktivitäten der Ministerien, wie sie vorgehen: Hier liegt uns der Bericht über den Zeitraum 2011 bis 2012 vor. Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei den Autorinnen und Autoren für die Erstellung dieses Berichtes bedanken, der mit sehr vielen Zahlen und Fakten sicherlich richtig präsentiert wurde, aber natürlich nicht unseren politischen Vorstellungen entspricht. Leider Gottes ist es eben so, man kann zwar Berichte – so wie die Kolleginnen und Kollegen von den Grünen – zur Kenntnis nehmen und dann Kritik anbringen; wenn man aber tatsächlich mit einer politischen Richtung nicht einverstanden ist, kann man unserer Meinung nach dem Bericht einfach auch eine Absage erteilen und ihn somit nicht zur Kenntnis nehmen. Ich habe das jetzt vorweggenommen: Wir werden also diesen Bericht nicht zur Kenntnis nehmen.
Ich möchte aber vorausschicken, dass auch trotz einer kontroversiellen Diskussion oder auch einer anderen politischen Meinung eine gegenseitige Wertschätzung aller Rednerinnen und Redner hier durchaus bestehen kann.
Ich weiß natürlich, was mit „Benachteiligung“ in diesem Falle gemeint ist, aber gleich am Beginn in diesem Bericht steht unter anderem etwas – Kollege Schreuder sagt das auch immer so gerne –, das mir in meiner Seele wehtut. Es tut mir zum Beispiel sehr in der Seele weh, wenn da steht: „die Benachteiligungen von Frauen in Hinblick auf den Umstand, dass sie Mütter sind oder sein können, abbauen“. Wenn Mütter in diesem Zusammenhang so dargestellt werden, dass sie diesbezüglich benachteiligt sind, dann tut mir das enorm weh, weil es eine wunderschöne Aufgabe ist, Mutter sein zu können. (Bundesrat Dönmez: Vater sein, das ist auch schön!)
Wenn man die heutige Situation sieht und die Berichterstattungen hört, die zum Beispiel In-vitro-Ärztezentralen ausgeben, und man liest, wie viele Frauen sich mittlerweile in solche Behandlungen begeben müssen, weil sie auf natürliche Art und Weise nicht mehr Mutter werden können, dann sehe ich das einfach nicht als Benachteiligung einer Frau an, wenn sie Mutter sein kann oder Mutter sein könnte. (Beifall bei der FPÖ.)
In diesem Bericht ist – unter anderem auch auf Seite 29 – sehr gut beschrieben, dass es Gott sei Dank natürlich zunehmend mehr Frauen gibt, die berufstätig sind, die sehr gute Ausbildungen haben, die wir in der Wirtschaft, in der Industrie natürlich auch dringend benötigen. Gleichzeitig – und das finde ich jetzt an diesem Bericht auch gut – steht sehr kritisch daneben, dass der Staat selbstverständlich aktiv werden muss und dadurch, dass diese Frauen berufstätig sind, natürlich Kinderbetreuungseinrichtungen zur Verfügung gestellt werden müssen. In diesem Atemzug steht die Gratiskinderbetreuung dort.
Es wird also vom Staat verlangt, dass er diese Situation, dass Frauen berufstätig sein können, unterstützt. Es steht auch drinnen, dass der Aufstieg der Frauen in höhere Lei-
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