15.01
Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Herr Vorsitzender! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es kurz machen, weil offensichtlich ein Teil meiner Rede beim Herrn Bundesminister falsch angekommen ist: Es war nicht die Intention, die Frauen als Spielwiese zu bezeichnen, und ich habe es auch nicht so gesagt (Ruf bei der SPÖ: Oh ja!), sondern es war meine Feststellung, dass das Ressort im Sinne der Verwaltungsaufgaben und des Verwaltungsbereiches von der Frau Bundesminister Heinisch-Hosek in dieser Art und Weise mitgenommen wurde in ihr neues Ressort. (Bundesrätin Posch-Gruska: Frauenagenden als Spielwiese !)
Ich wollte in keiner Weise die Frauen in irgendeiner Form abqualifizieren. Das hier festzustellen, ist mir wichtig. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf bei der SPÖ.)
15.02
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen mir dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Es liegt ein Antrag der Bundesräte Herbert, Kolleginnen und Kollegen auf Fassung einer Entschließung betreffend die rot-schwarzen Schließungen von Polizeidienststellen vor.
Hiezu ist namentliche Abstimmung verlangt worden.
Da dieses Verlangen von fünf Bundesräten gestellt wurde, ist gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung durchzuführen. Ich gehe daher so vor.
Im Sinne des § 55 Abs. 5 der Geschäftsordnung erfolgt die Stimmabgabe nach Aufruf durch die Schriftführung in alphabetischer Reihenfolge mündlich mit „Ja“ oder „Nein“. Ich bitte in diesem Zusammenhang um deutliche Äußerungen.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführung um den Aufruf der Bundesräte in alphabetischer Reihenfolge.
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(Über Namensaufruf durch Schriftführerin Blatnik geben die Bundesrätinnen und Bundesräte ihr Stimmverhalten mündlich bekannt.)
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Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich mache von meinem Stimmrecht Gebrauch und stimme mit „Nein“.
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