BundesratStenographisches Protokoll827. Sitzung / Seite 77

Noch einmal zurück zum Notensystem. Ich bin unserer Frau Minister sehr dankbar, dass sie hier klar Stellung bezogen hat. Es steht nichts im Regierungsprogramm. Eine Änderung würde es auch mit der ÖVP in dieser Legislaturperiode sicher nicht geben. Dass natürlich auch die Diskussion rund um die bevorstehende Matura Neu einiges an Staub aufgewirbelt hat, verstehe ich schon. Gerade meine Tochter ist auch eine derjenigen, die nächstes Jahr zu den Ersten zählen wird, die hier drankommen.

Ein Detail, Frau Minister, kann ich Ihnen nicht ersparen. Es war schon verwunderlich, dass man, als es darum gegangen ist, in Mathematik die Leistungsbeurteilung zu modifizieren – was von Fachleuten und Professoren lange gefordert wurde –, dort eigentlich nicht weitergekommen ist. Die Schülervertreter haben es zum Thema gemacht und sich erkämpft – im positiven Sinne –, dass nicht ein Beispiel komplett falsch oder mit null Punkten bewertet wird, wenn der Rechengang richtig ist und wenn man erst zum Schluss einen kleinen Fehler gemacht hat. Daher glaube ich, dass auch hier – um das berühmte Zitat zu verwenden – nicht alles in Stein gemeißelt sein darf, sondern man es hier auch ständig weiter verbessern und weiterentwickeln soll.

Diese Matura Neu werden wir wahrscheinlich dann zu beurteilen haben, wenn die Fakten auf dem Tisch liegen. Auch die Neue Mittelschule, die NMS, sollte den geplanten Zeitraum für die Evaluierung durchlaufen. Begehen wir nicht diesen Fehler, dass wir während einer Evaluierungsphase alles als völlig richtig oder alles als völlig falsch erkennen und bereits jetzt über Bord werfen.

Zum System der verbalen Beurteilung: Wir bekennen uns dazu, dass es künftig auch möglich sein soll, nach einer schulstandortspezifischen Entscheidung bis zur dritten Klasse auch möglicherweise eine verbale Beurteilung hereinzubringen. Aber ein klares Nein zur Abschaffung der Noten im sekundären und tertiären Bereich!

Zum BIFIE wird sich vielleicht mein Kollege später noch zu Wort melden. Das ist eine ernste Angelegenheit. Hier geht es um einen Vertrauensbruch, der schwer wieder gutzumachen sein wird. Hier sind viele enttäuscht darüber, dass es passiert ist. Geschätzte Frau Minister, ich und wir fordern von Ihnen eine lückenlose Aufklärung und auch das Ziehen von notwendigen Konsequenzen, wenn es hier ein Fehlverhalten gegeben hat oder wenn hier Verfehlungen aufgedeckt worden sind. Hier ist ein Schaden entstanden, der sich schwer wieder gutmachen lässt, nicht ein Schaden in materieller Hinsicht, sondern ein Schaden, was das Vertrauen in eine neue Form betrifft. Da sind Sie sicherlich auch noch in den weiteren Entscheidungen gefordert.

Warum werden wir dem Entschließungsantrag der Freiheitlichen nicht zustimmen? – Sie sprechen ausschließlich vom bewährten Ziffernsystem. Wir haben bereits in der Grundstufe eins der Volksschule dieses bewährte System, wo es gut geht und auch Sie davon gesprochen haben, dass es eigentlich Sinn macht, hier ergänzende verbale Beurteilungen vorzunehmen. Deshalb sagen wir: Wir wollen diese gemeinsame Form und wollen uns nicht ausschließlich – nicht ausschließlich! – auf eine Beurteilung durch Ziffern konzentrieren. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.10

Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Bundesrat Mayer zu Wort gemeldet. Ich weise darauf hin, dass eine tatsächliche Berichtigung die Dauer von 5 Minuten nicht überschreiten darf. Sie hat sich überdies auf die Wiedergabe der zu berichtigenden Behauptung und die Darstellung des berichtigten Sachverhalts zu beschränken. Ich erteile Herrn Bundesrat Mayer das Wort.