Was ich nicht verstehe, ist Folgendes: Warum gehen wir in Österreich nicht gemeinsam her und fragen, was faire Jahre sind, die wir in der Pension verbringen? – Da kann man sagen, zehn Jahre sind vielleicht zu wenig, aber vielleicht sind es 15 Jahre. (Bundesrat Todt: Wann wollen Sie das ansetzen?) – Sagen wir, einigen wir uns auf 15 Jahre!
Dann gehe ich ganz normal her und frage: Was ist die statistische Lebenserwartung? – Diese minus 15 Jahre ist gleich neues Pensionsantrittsalter. (Bundesrat Todt: Sie wollen das Pensionsantrittsalter auf 70 erhöhen?! Ist das richtig?) – Genau.
Wer früher in Pension gehen will, kann natürlich gehen, aber mit einem Abschlag. Und wer länger bleibt, kriegt einen Bonus. (Bundesrat Todt: Das heißt, das Team Stronach will österreichweit das Pensionsalter auf 70 Jahre erhöhen?!) – Das ist zu diskutieren. (Ironische Heiterkeit bei der SPÖ.)
Aber was ist eine faire Zahl? – Das Team Stronach steht für Fairness. 15 Jahre sind wunderbar. Das ist fair. 15 Jahre sind auch gerecht gegenüber der Jugend. (Zwischenruf des Bundesrates Beer.) – Gut. Das betraf den Pensionsbereich.
Dann haben wir noch den Gesundheitsbereich. Im Gesundheitsbereich gibt es auch Einsparungspotenzial, besonders bei den Krankenversicherungen. Wir haben in Österreich 22 Krankenversicherungen mit 22 unterschiedlichen Tarifen und unterschiedlichen Leistungen. Das ist doch das Paradebeispiel für unsere föderale Überverwaltung. (Bundesrätin Grimling: Sie haben was versäumt bis jetzt!)
Legen wir doch alle Krankenversicherungen zu einer österreichischen Gesundheitsversicherung zusammen – mit gleichen Tarifen und gleicher Leistung! Diese Verwaltungseinsparungen können wir dann für eine Senkung des Krankenkassenbeitrags verwenden und zur Reduzierung der Lohnnebenkosten weitergeben. Die Lohnnebenkosten sollten langfristig um 5 Prozent gesenkt werden, nicht um 0,1 Prozent, und zwar von 32 Prozent auf 27 Prozent des aktuellen Bruttolohns.
Wir müssen international wettbewerbsfähig bleiben, mit dem Ziel, mehr Arbeitsplätze durch verstärkte Exporte zu generieren. – Danke.
18.10
Präsident Michael Lampel: Zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Fetik. – Bitte.
18.10
Bundesrätin Ilse Fetik (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Bevor ich mit meinem Redebeitrag beginne, haben Sie, Herr Bundesrat Zelina, mich einfach herausgefordert. Ich sage Ihnen ganz ehrlich, ich bin sehr froh, dass sich das Team Stronach in Auflösung befindet, denn womöglich wäre ein nächster Lösungsbeitrag, dass ich mit Erreichung meines versicherungsmathematischen Sterbejahres bei Rot über die Kreuzung gehen muss. (Heiterkeit und Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
Aber auch Sie, Herr Bundesrat Perhab, möchte ich einladen, darüber nachzudenken, dass über die neue Brücke in Ihrer Heimatgemeinde auch viele Konsumentinnen und Konsumenten kommen werden, die ihre sechste Urlaubswoche genießen werden, um bei Ihnen in Ihrer schönen Heimat Urlaub zu machen, sich zu erholen und lange arbeitsfähig zu sein. Ich glaube nämlich eher, dass man bisher viele nicht beschäftigt hat, weil sie die sechs Wochen Urlaub, die wir schon haben, nicht erreichen konnten. Mit dieser Idee würden nämlich alle sie bekommen können. Und das hielte ich für fair.
Aber ich möchte jetzt zu meinem eigentlichen Redebeitrag kommen. Auch wenn Österreich im Vergleich mit anderen europäischen Ländern in der Arbeitslosenstatistik
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