BundesratStenographisches Protokoll828. Sitzung / Seite 191

etwa die Preissenkung durch die SparSchiene oder die Vorteilscard, was den Bahnbenützern fast bis zu 75 Prozent Ersparnis bei den Bahnfahrten gebracht hat.

Auch die Schnelligkeit und die Pünktlichkeit der Bahn haben sicher dazu beigetragen, dass mehr Menschen auf die Bahn umgestiegen sind.

Hingegen – und das hat auch schon mein Kollege Stadler angeführt – die wirtschaft­liche Entwicklung im Schienengüterverkehr war 2012 negativ und hat sich auch 2013 nicht wirklich erholt. Für 2014 hoffen wir, dass die österreichische Wirtschaft ein positives Wachstum hat, damit auch die Schiene in dem Bereich wachsen kann. Aber da muss die Bahn auch ein bisschen flexibler werden und mehr auf die Bedürfnisse der Wirtschaft eingehen, damit auch hier eine gewisse Schnelligkeit und Zielsicherheit für die Unternehmer und ihre Frachten, die sie mit der Bahn befördern wollen, gegeben sind.

Die Fahrgastrechte haben sich wieder verbessert. Wir haben sie ja schon einmal verbessern können. Jetzt sind auch die Entschädigungen für Wochen- und Monats­karten enthalten. Die Beschwerdefälle, und das, glaube ich, ist wirklich positiv, konnten zu 95 Prozent zufriedenstellend erledigt werden.

Wir haben viele Statistiken über die Entwicklung der Zusammenarbeit grenzüber­schreitender Bahnliberalisierungen in diesem Bericht, und da kann man feststellen, dass wir EU-weit auf einem erfolgreichen Weg sind.

Im Jahre 2012 wurden auch vier neue Bahnstrecken eröffnet. Eine davon ist die vierspurige Strecke in Tirol, die sogenannte Unterinntaltrasse zwischen Radfeld und Baumkirchen. Hier handelt es sich um eine Hochgeschwindigkeitsstrecke, wo bis zu 230 km/h gefahren werden können. Die Bahntrasse ist mit modernsten technischen Geräten, mit allem, was man sich nur vorstellen kann, ausgestattet. Eine Komplet­tierung ist sicher, wenn der Brenner-Basistunnel kommt. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

20.08

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Gerhard Dörfler. – Bitte, Herr Kollege.

 

20.08.50

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Zunächst einmal, Frau Bundesminister, sind wir froh, dass nicht Frank Stronach die Bahn gekauft hat. Es ist ja erfreulich, dass die ÖVP heute so bahnaffin und so positiv eingestellt ist, denn ich muss schon sagen, ich war ja 12 Jahre Verkehrsreferent, und das Bahn-Bashing, das es in Österreich über viele Jahre gegeben hat, ist Gott sei Dank Geschichte. Grund dafür sind einerseits klare verkehrspolitische Zielsetzungen, die die Politik vorgegeben hat, andererseits ein ÖBB-General, der sich ziemlich gut auskennt und weiß, was zu tun ist, und zirka 40 000 Mitarbeiter, die auch ihr Bestes geben. Das einmal grundsätzlich dazu. Es führt einfach zu nichts, wenn man ein Unternehmen, nämlich eines der größten Österreichs, ständig schlechtredet. Das möchte ich einmal grundsätzlich aus diesem Bericht herauslesen.

Ich darf auch festhalten, dass die Zahlen des Personenverkehrs, wie schon gesagt, sehr erfreulich sind. Ich darf aber auch dazusagen, Kärnten ist ja ab und zu der Watschenbaum der Nation, aber wir sind auch an positiver Stelle, wenn es um die Zahl der Verkehrsteilnehmer auf der Schiene geht. 4,5 Prozent war der Personen­verkehrszuwachs in Österreich. Wenn wir die Bundesländer vergleichen: Vorarlberg: 5,2 Prozent Zuwachs; Tirol: 5,25 Prozent; Salzburg: fast gleich mit 0,84 Prozent plus; Oberösterreich: etwas weniger mit einem Passagierminus von 1,43 Prozent im letzten Jahr; die Ostregion Burgenland, Niederösterreich, Wien: plus 3,8 Prozent; die steiri-