Die Bandbreite an Familienmodellen beziehungsweise das, was jeder Einzelne von uns unter dem Begriff Familie versteht, ist im 21. Jahrhundert weit gefasst. Es gibt verschiedene Familienmodelle, und ich denke, es ist unsere Aufgabe, für jede Form der Familie die passenden Rahmenbedingungen zu schaffen.
Wir wollen Österreich innerhalb der nächsten zehn Jahre zum familienfreundlichsten Land Europas machen. Mit der Erhöhung der Familienbeihilfe ab Juli 2014 erfolgt ein weiterer wesentlicher Schritt in die richtige Richtung. Die Familienbeihilfe ist die meistbezogene und wichtigste familienpolitische Leistung für alle Familien. Bis 2018 werden dafür 830 Millionen € investiert. Die Erhöhung erfolgt in drei Schritten: ab Juli 2014 um 4 Prozent, ab Jänner 2016 um weitere 1,9 Prozent und ab Jänner 2018 nochmals um 1,9 Prozent. Weiters wird der Zuschlag für erheblich behinderte Kinder gleichfalls ab Juli um 8,4 Prozent und in zwei weiteren Tranchen nochmals um jeweils 1,9 Prozent erhöht.
Ein weiterer Meilenstein wird ab Herbst mit der monatlichen Auszahlung gelegt, denn gerade für sozial schwache Familien beziehungsweise für AlleinverdienerInnen oder AlleinerzieherInnen ist es einfacher, die Familienbeihilfe monatlich einzuplanen und ausgeben zu können. (Vizepräsident Himmer übernimmt den Vorsitz.)
Ich bin selbst Mutter von drei Töchtern und weiß, mit welchen Schwierigkeiten das Vereinbaren von Familie und Beruf verbunden ist. Ich kann nur sagen, es ist jeden Tag aufs Neue eine Aufgabe – aber eine schöne Aufgabe. Ziel unserer zukunftsorientierten Familienpolitik ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern und die Familien dabei zu unterstützen. Unsere Kinder stehen dabei stets im Zentrum unserer Entscheidungen. Es geht hier nicht nur um Familienpolitik, es geht um Kinderpolitik.
Ich darf auch aus Niederösterreich berichten. Niederösterreich ist erwiesenermaßen Familienland. Vieles haben wir in Niederösterreich bereits umgesetzt wie zum Beispiel die institutionelle Kinderbetreuung. In Niederösterreich hat jedes Kind ab zweieinhalb Jahren einen garantierten, fixen Kindergartenplatz. Seitens des Landes werden 2014 dafür 4 Millionen € aufgewendet.
Gerade die Familienpolitik trägt im Regierungsprogramm vielfach die Handschrift der ÖVP, und zwar beispielsweise beim Ausbau der Kinderbetreuung. (Ironische Heiterkeit bei Bundesräten der SPÖ.) 350 Millionen € stellt der Bund in den nächsten vier Jahren für die qualitative und quantitative Ausweitung unserer Kindergärten und Kinderkrippen zur Verfügung. Das Schulstartgeld in der Höhe von 100 € für die 6- bis 15-Jährigen sowie der Mehrkindzuschlag bleiben ebenfalls erhalten.
Ich denke auch an das zweite kostenlose Kindergartenjahr für die Vier- bis Fünfjährigen, die es benötigen, denn der Spracherwerb vor Schuleintritt ist besonders wichtig dafür, dass die Kinder dem Unterricht folgen können und im Klassenverband integriert sind.
Ein anderer wichtiger Punkt ist die Weiterentwicklung des Kinderbetreuungsgeldes zu einem flexibel nutzbaren Kinderbetreuungsgeldkonto. Dieses bringt unseren Familien ebenfalls mehr Flexibilität. Die Attraktivierung des Mutter-Kind-Passes ist eine weitere wichtige Maßnahme, ebenso wie die Elternbildung, die Familienberatung und letztendlich auch die Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe.
Setzen wir die Arbeit für unsere Kinder und für unsere Familien fort! Mit der Schaffung des neuen Bundesministeriums für Familie und Jugend erhält die Familienarbeit mehr Wertschätzung in unserer Gesellschaft. Vor allem kann dadurch noch zielgerichteter und zukunftsorientierter gearbeitet werden, und zwar – das ist wichtig – im Dialog mit den Landesräten und den einzelnen Kommunen.
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