Die Aktivitäten des Rates werden sich daher auf die Erreichung der Bildungskernziele konzentrieren. Besonderes Augenmerk wurde dabei vom griechischen EU-Ratsvorsitz, der nur noch wenige Tage dauert, dem Bereich der Sprachkompetenz und der Qualitätssicherung gewidmet.
Eine Anmerkung: Wir oder viele in Europa waren skeptisch, was den EU-Vorsitz von Griechenland anlangt. Wer sich näher damit befasst, kann doch von einer beachtenswerten Leistung im Rahmen der griechischen Präsidentschaft berichten.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das auf sieben Jahre eingerichtete EU-Programm Erasmus+ für Bildung, Jugend und Sport. Österreich hat dazu am 22. Jänner die Auftaktveranstaltung organisiert. Ziel dabei war es, politische Schwerpunkte, Chancen und Herausforderungen des Programms Erasmus+ zu diskutieren, den Mehrwert des Programms für Bildung, Jugend und Sport in den nächsten sieben Jahren für Österreich darzulegen sowie einen Blick auf die sehr erfolgreichen Vorgängerprogramme aus österreichischer Sicht zu werfen.
Wir danken für den Bericht, Herr Minister. Wir werden gerne zustimmen. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
12.58
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Winkler. – Bitte.
12.59
Bundesrätin Ingrid Winkler (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrte Frau Präsident! Herr Bundesminister! Werte Zuseherinnen und Zuseher vor den Bildschirmen! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ich freue mich, dass ich zum Tagesordnungspunkt EU Vorhaben Jahresvorschau 2014 Teil I, Wissenschaft und Forschung, die Möglichkeit habe zu sprechen.
Grundlage dieses Berichts ist, wie schon erwähnt, das Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2014 sowie das Programm der drei EU-Präsidentschaften von 2013 bis Juni dieses Jahres.
Ich denke, die Dynamik der Wirtschaft und der gesellschaftlichen Veränderungen hat deutlich zugenommen. Geografische Entfernungen beginnen ihre Bedeutung zu verlieren, der internationale Konkurrenzdruck wächst. Gleichzeitig bietet sich aber auch die große Chance, Europa nicht zuletzt durch das Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ weiter zusammenzuführen. Für mich ist es deswegen ein wichtiger Mosaikstein in den Antworten auf die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der Zukunft.
Ich glaube, Fleiß und Lernbereitschaft haben die österreichische Bevölkerung immer ausgezeichnet. Aber auch die KMUs haben immer durch ihre Innovationsbereitschaft und den offensiven Zugang bei der Erschließung neuer Märkte bewiesen, dass sie sich den neuen Herausforderungen erfolgreich stellen. Deswegen werden die im Rahmenprogramm behandelten Themenfelder von Österreich sicherlich angenommen.
Schon der Name des Programms, „Horizont 2020“, ist für mich positiv besetzt. Ich möchte hier den Horizont als sich abzeichnende positive Entwicklung sehen. Es soll dieses Abkommen dazu dienen, dass Strukturmittel in Forschung und Innovation fließen, um den Wettbewerb zu erhalten.
Das große Ziel der Kommission und des Europäischen Rates ist es, den Europäischen Forschungsraum zu vollenden. Die Welt wird sich in den kommenden Jahrzehnten für einen tiefgreifenden ökonomischen und auch gesellschaftlichen Strukturwandel öffnen
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