Jahren Mitglied des Präsidiums, sechs Jahre davon als Vizepräsidentin. In dieser Eigenschaft habe ich in etwa bei 60 Bundesratssitzungen den Vorsitz ein- oder mehrmals geführt und dies auch mehrmals als Präsidentin gemacht. Dazu kommen zahlreiche Enqueten, Sitzungen und Veranstaltungen. – Ihr braucht keine Angst zu haben, ich ziehe jetzt kein Resümee, denn ich bleibe ja Mitglied in diesem Bundesrat, ich möchte nur noch ein paar Dinge sagen:
In all diesen Jahren habe ich nur einen einzigen Ordnungsruf erteilt und nur dreimal die Sitzung unterbrochen. Ich möchte mich für das hohe Niveau bedanken, das die Debatten hier immer wieder zeigen, und ich denke, auch das ist ein Zeichen dafür, dass wir eigentlich einen sehr wertschätzenden Umgang miteinander pflegen und hohe Disziplin in diesem Bundesrat haben. Danke für diese wirklich gute Gesprächsführung in diesem Haus!
Bedanken möchte ich mich aber auch für den kollegialen Umgang in der Präsidiale. Ich habe in dieser Zeit zwölf Präsidenten erlebt – leider keine Präsidentin. (Bundesrat Himmer: Ja, Sie selbst!) – Mich selbst, aber da war ich keine Vizepräsidentin.
Ich habe mit dem einen Kollegen Himmer, mit dem ich ja die Vizepräsidentschaft quasi teile und der mich auch durch all die Jahre begleitet hat, stets ein kollegiales Einvernehmen gehabt, und wir haben uns stets geholfen, wenn es darum ging, Termine auszutauschen.
Ich habe wechselnde Präsidialzusammensetzungen erlebt und einige Klubvorsitzende. Bei allen bedanke ich mich heute für die gute Zusammenarbeit und wünsche euch allen natürlich weiterhin alles, alles Gute!
Zu guter Letzt bedanke ich mich natürlich auch bei der Bundesratskanzlei für die stets professionelle Vorbereitung und Aufbereitung dieser Sitzungen hier im Hause und die kompetente Arbeit, bei jeder Krise immer die richtige Antwort zu wissen. Herzlichen Dank, Susanne Bachmann! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)
16.19
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Ich gebe bekannt, dass der Selbständige Entschließungsantrag 200/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Cornelia Michalke, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Einkommen durch eine sofortige Senkung der Lohnsteuer zur Stärkung der Kaufkraft eingebracht und dem Finanzausschuss zugewiesen wurde.
Weiters wurde der Selbständige Entschließungsantrag 201/A(E)-BR/2014 der Bundesräte Reinhard Pisec, Kolleginnen und Kollegen eingebracht und dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz zugewiesen.
Außerdem gebe ich bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung eine Anfrage, nämlich 3014/J-BR/2014, eingebracht wurde.
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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Donnerstag, der 24. Juli 2014, 9 Uhr, in Aussicht genommen.
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