(Die Bundesrätinnen Junker – vertreten durch Bundesrat Kneifel – und Johanna Köberl sowie die Bundesräte Lindinger – vertreten durch Bundesrat Stadler – und Saller danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Somit sind alle gewählt, und ich wünsche allen alles Gute für ihre Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Wahl der OrdnerInnen
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise Ordner.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Ferdinand Tiefnig, Werner Stadler, Cornelia Michalke und Mag. Nicole Schreyer für das zweite Halbjahr 2014 zu Ordnerinnen beziehungsweise zu Ordnern des Bundesrates zu wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich auch diese Wahl unter einem vor.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
(Die Bundesräte Tiefnig und Stadler sowie die Bundesrätinnen Michalke und Mag. Schreyer danken für das Vertrauen und nehmen die Wahl an.)
Ich bedanke mich und wünsche auch euch alles Gute für eure verantwortungsvolle Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
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Die Tagesordnung ist erschöpft, aber die Sitzung ist noch nicht aus.
Abstimmung über Fristsetzungsantrag
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir gelangen zur Abstimmung über den Antrag der Bundesrätin Monika Mühlwerth, gemäß § 45 Abs. 3 der Geschäftsordnung dem Finanzausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 195/A(E)-BR/2014 betreffend Evaluierung der Zumutbarkeitsbestimmungen bei der Pendlerpauschale eine Frist bis 24. Juli 2014 zu setzen.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Fristsetzungsantrag zustimmen, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmenminderheit. Der Antrag ist somit abgelehnt.
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Werte Kolleginnen und Kollegen! Bevor ich die Sitzung nun gleich endgültig beende, darf ich noch ein paar persönliche Worte an euch richten.
16.18
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Es ist dies heute meine letzte Vorsitzführung, und deshalb möchte ich mich bei euch allen bedanken. Ich bin nun seit sechseinhalb
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