Wahl des Vizepräsidenten/der Vizepräsidentin
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Ich werde die Wahl des Vizepräsidenten beziehungsweise der Vizepräsidentin durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.
Wir gehen nunmehr in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl des ersten zu wählenden Vizepräsidenten des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt mir ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrat Mag. Harald Himmer lautet.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Danke. Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage den Gewählten, ob er die Wahl annimmt.
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Ich bedanke mich für das Vertrauen und nehme die Wahl an.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Ich gratuliere und wünsche dir weiterhin alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nunmehr zur Wahl der zweiten zu wählenden Vizepräsidentin des Bundesrates.
Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hiefür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu. Es liegt dazu ein Wahlvorschlag vor, der auf Bundesrätin Inge Posch-Gruska lautet.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Plätzen zu erheben. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen. (Allgemeiner Beifall.)
Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl auch annimmt.
Bundesrätin Inge Posch-Gruska (SPÖ, Burgenland): Ich bedanke mich recht herzlich für das Vertrauen und nehme die Wahl sehr gerne an.
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Dann gratuliere ich ebenfalls herzlich und wünsche dir alles Gute!
Wahl der SchriftführerInnen
Vizepräsidentin Mag. Susanne Kurz: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.
Es liegt mir der Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Josef Saller, Johanna Köberl, Anneliese Junker und Ewald Lindinger für das zweite Halbjahr 2014 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates wählen.
Falls kein Einwand erhoben wird, nehme ich diese Wahl unter einem vor. – Danke.
Ich bitte nun jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Es ist dies die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.
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