Klagenfurt hat es eine Artikel-15a-Vereinbarung zwischen Bund, Ländern und Städten gegeben. – Damit das auch einmal klargestellt ist, dass kein Hypo-Cent im Stadion Klagenfurt steckt. (Bundesrat Schreuder: Aber gesponsert war es schon!) – Gesponsert ist aber auch Rapid Wien mit Abfangjäger-Geld vom Herrn Edlinger! (Bundesrat Schreuder: Ja, aber Sie sagen, es war nicht ...!) Der Herr Edlinger holt sich ein paar Millionen Abfangjäger-Geld, und das regt niemanden auf. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir haben in Kärnten nicht nur das schönste Stadion Österreichs, wir haben auch das modernste Krankenhaus Österreichs, vielleicht sogar Europas. Das hat 350 Millionen € gekostet, und das ist eine Investition in die Zukunft dieses Landes unter unserer politischen Führung gewesen, in Partnerschaft mit der SPÖ in diesem Fall.
Wir haben die Koralmbahn durchgesetzt, und ich habe in Europa – und nicht in Wien! – erfolgreich durchgesetzt, dass wir im europäischen Hochleistungsbahnnetz entsprechend mitfinanziert werden. Wir haben die Infrastruktur ausgebaut. Ich denke nur an die Pack- und an die Tauernautobahn. Wir haben mit Veneto und Friaul die Euregio „Senza Confini“ gegründet, das war mir ein großes Anliegen, und jetzt – Peter, ich gratuliere dir – kommt auch noch Istrien dazu. Das ist genau die Aufgabe, die die Länder auch föderal-nachbarschaftlich haben, dass sie ein Europa der Regionen statt eines Zentralstaates Europa auf der regionalen Nachbarschaftsebene entwickeln.
Der Lakeside Park in Klagenfurt ist – du hast es selbst gesagt – ein Riesenerfolg. Von wem gegründet? – Von Jörg Haider! Heute arbeiten dort tausend Forscher und Entwickler. Das ist auch ein Erfolg. Nennen Sie mir ein Projekt in Österreich, durch das in kürzester Zeit tausend junge Menschen Arbeit im Forschungs- und Entwicklungsbereich gefunden haben!
So könnte ich noch viele Beispiele dafür aufzählen, dass es so ist, dass du ein Land übernommen hast, Peter, in dem viele Startrampen gelegt waren, wie Infineon, Bosch Mahle, das Klinikum in Klagenfurt, das schöne Stadion, das auch dir viel Spaß macht, wie ich weiß. Es ist in diesem Land in den letzten Jahren vieles geschehen, was dazu geführt hat, dass wir Kärntner stolz auf unser Land sind. Ich bin auch stolz darauf, dass die Fahne am Parlament wieder einmal die Kärntner Fahne ist.
Ich möchte am Ende meiner Rede auch noch ein paar Worte dem Gedenken an Peter Mitterer widmen, der leider nicht mehr lebt. Schade, Ana, dass du nur die Frauen erwähnt hast. (Bundesrätin Johanna Köberl: Schade, dass du die Brennnesselsuppe erwähnt hast ...!) Auch Peter Mitterer war ein Kärntner Präsident des Bundesrates, der seine Aufgabe mit einer politischen und menschlichen Herzlichkeit erledigt hat. Wir sollten uns heute auch an diesen Tag im Jahr 2009 erinnern, der ihn so gefreut hat.
Peter, ich wünsche dir als Landeshauptmann alles Gute. Wir haben keine Rivalität, das ist ja das Schöne, denn ich bin Sportler. Ich habe Siegen und Verlieren gelernt. Es geht um unser Land. Es geht um ein föderales, starkes Österreich. Es geht um eine Buntheit, in Europa wie in Österreich. So wie ich einen Zentralstaat Brüssel ablehne, so lehne ich auch einen Zentralismus ab, welcher Länderaufgaben schwächt. Aber ich halte fest, dass es gemeinsame nationale, gemeinsame europäische, gemeinsame föderale und gemeinsame nachbarschaftliche Aufgaben gibt. Das muss unser Ziel sein. Ich will ein buntes Österreich. Ich will selbstbewusste Steirer, selbstbewusste Tiroler, Salzburger, Wiener, Kärntner sowieso und auch alle anderen. Das ist das Substrat einer vitalen österreichischen Republik.
In diesem Sinne, Ana, dir alles Gute, und Peter, dir eine gute Hand für unser Land! (Beifall bei der FPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
10.18
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