Es liegt ein Antrag der Bundesrätin Michalke, Kolleginnen und Kollegen vor, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates mit der beigegebenen Begründung Einspruch zu erheben.
Es ist hierzu eine namentliche Abstimmung verlangt worden.
Da dieses Verlangen von fünf Bundesräten gestellt wurde, ist gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung eine namentliche Abstimmung durchzuführen. Ich gehe daher so vor.
Im Sinne des § 55 Abs. 5 der Geschäftsordnung erfolgt die Stimmenabgabe nach Aufruf durch die Schriftführung in alphabetischer Reihenfolge mündlich mit „Ja“ – Einspruch, oder „Nein“ – kein Einspruch. Ich bitte um deutliche Wortmeldung.
Ich ersuche nunmehr die Schriftführung um den Aufruf der Bundesrätinnen und Bundesräte in alphabetischer Reihenfolge.
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(Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Junker geben die Bundesrätinnen und Bundesräte ihr Stimmverhalten mündlich bekannt.)
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Präsidentin Ana Blatnik: Ich mache von meinem Stimmrecht Gebrauch und stimme mit „Nein“.
Die Stimmabgabe ist beendet.
Ich unterbreche zur Auszählung der Stimmen kurz die Sitzung.
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(Die Stimmenzählung wird vorgenommen. – Die Sitzung wird um 18.57 Uhr unterbrochen und um 18.59 Uhr wieder aufgenommen.)
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Präsidentin Ana Blatnik: Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und gebe das Abstimmungsergebnis bekannt.
Demnach entfallen auf den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates vom 9. Juli 2014 betreffend ein Energieeffizienzpaket des Bundes mit der beigegebenen Begründung Einspruch zu erheben, bei 54 abgegebenen Stimmen 10 „Ja“-Stimmen und 44 „Nein“-Stimmen.
Der Antrag auf Erhebung eines Einspruches ist somit abgelehnt.
Mit „Ja“ stimmten die Bundesrätinnen und Bundesräte:
Brückl;
Dörfler;
Herbert Werner;
Jenewein;
Krusche;
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