ben allerdings ein Problem: Unter Elisabeth Gehrer wurde die Gesamtstundentafel der Volksschulen von 92 auf 90 Stunden reduziert, für alle vier Schulstufen, und ich kann jetzt nicht so mir nichts, dir nichts wieder die Stundentafel um zwei oder mehr Stunden erhöhen, weil ich die finanziellen Mittel dafür nicht habe. Unverbindliche Übungen können angeboten werden, aber das ist auch so eine Sache: Wer meldet sich, wer nimmt das in Anspruch, und wie können mehr Bewegungseinheiten etabliert werden? Auch das ist zu diskutieren. Dem werden wir uns in der Koalition widmen.
Nun zum Thema Elementarpädagogik, die auch angesprochen worden ist. Der Bund hat da Vorarbeiten geleistet, und zwar ist es möglich, im Rahmen der PädagogInnenbildung Neu einen Schwerpunkt Elementarpädagogik zu wählen, den auch zu studieren und dann theoretisch im Kindergarten zu arbeiten, entweder als Bachelor oder als Master. Nur: Wir brauchen dafür noch die Durchführungsgesetze in den Ländern, denn zurzeit kann nur jemand, der eine BAKIP absolviert hat, als Kindergartenpädagogin arbeiten, aber nicht jemand, der aus der PädagogInnenbildung Neu kommt, mit der nächstes Jahr begonnen wird, und zwar in allen Regionen Österreichs, und die in vier oder fünf Jahren abgeschlossen sein wird. Vielleicht sind wir dann so weit, der Bund und die Länder gemeinsam, dass man dann auch als Bachelor oder Master im Kindergarten arbeiten kann, zumindest als Leiter oder Leiterin. Da beginnen wir ja schon Leiter und Leiterinnen weiterzubilden – Leiterinnen; Leiter gibt es keine –, sodass diese dann masterwertige Abschlüsse haben.
Was die Entlohnung betrifft, die der Herr Ex-Landeshauptmann Dörfler vorhin angesprochen hat: Sie wissen auch, dass die Entlohnung Sache der Länder ist und dass aufgrund der neun verschiedenen Gesetze die Dienstrechte auch sehr unterschiedlich sind. Die einen zahlen mehr, die anderen weniger. Wien hat – das möchte ich jetzt wertneutral feststellen – seine Erhöhungen angepasst, denn eine Zeit lang sind mehrere KindergartenpädagogInnen nach Niederösterreich abgewandert, weil dort ihre Tätigkeit besser bezahlt wurde. Ich glaube, das ist mittlerweile beigelegt.
Diese Föderalisierung und die neun unterschiedlichen Gesetze gehen auch einher mit dem, was die Kollegin von den Grünen gesagt hat, nämlich elf Wochen Schließung versus vier Schließtage. Hier haben wir ein West-Ost-Gefälle, das mir auch nicht gefällt. Und den Bundesrahmen, der im Regierungsprogramm fixiert ist, hätte ich auch gern schnell umgesetzt, damit wir in allen Bundesländern die gleichen Bedingungen haben.
Auch die Vereinbarkeitsfrage sind wir angegangen. Ich bin auch der Meinung, dass alle Menschen, Männer oder Frauen, die als Tageseltern arbeiten, nicht nur sozialrechtlich abgesichert sein sollen, sondern auch entsprechend entlohnt werden sollen, denn von den Stundenlöhnchen, die es da gibt, kann man nicht leben. Wenn ein Kind krank ist, verliert man sogar noch diese drei Euro. Außerdem hat man da eine große pädagogische Verantwortung.
Wie gesagt: Wir haben uns auf den Weg gemacht, aber es gibt da noch etliches zu tun. Ich hoffe, dass es bei dieser neuen Kombination – ich habe in den letzten Monaten so oft wie noch nie mit den Ländern Kontakt gehabt und versucht, gemeinsame neue Wege zu beschreiten – so weitergehen möge und dass wir in den nächsten Sitzungen des Bundesrates schon über Fortschritte berichten können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
10.35
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2789/AB-BR bis 2806/AB-BR und
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