BundesratStenographisches Protokoll833. Sitzung / Seite 94

gab es kundenrelevante Abweichungen vom vertraglich Vereinbarten und Bezahlten, Abweichungen durch Ausfälle, durch Verspätungen. Allein durch die verbesserten Prüf­methoden und durch die Intensivierung der Prüftätigkeit haben sich die Abzüge für Ausfälle und Störungen im ÖBB-Personenverkehr auf fast 2,8 Millionen € verachtfacht. Einfach nur durch die verbesserte Qualitätskontrolle!

Die Aufzeichnungen, wo noch Handlungsbedarf besteht und woran gearbeitet werden muss, sind ein sehr wertvoller Beitrag des Berichts. Unser Ziel muss sein, dass diese Werte deutlich gesenkt werden und andere Werte dafür nach oben korrigiert werden. Die ÖBB-Personenverkehr AG beispielsweise hat 2013 einen Qualitätsbonus in Höhe von 1,3 Millionen € erhalten. Das entspricht nur 7,3 Prozent des maximal möglichen Bonus. Da gibt es also wirklich noch sehr, sehr viel Luft nach oben, um die Qualität zu verbessern.

Besonders hervorheben möchte ich, dass verstärkt daran gearbeitet werden möge, in Zukunft ein weiter verbessertes Gesamtangebot im Schienenverkehr anbieten zu kön­nen. Auf Anregung vom BMVIT ist schon letztes Jahr mit Beschluss der Landesver­kehrsreferentInnen-Konferenz eine Arbeitsgruppe eingerichtet worden, die sich damit beschäftigt, die Angebotsstandards für den öffentlichen Verkehr festzulegen und zu verbessern. Untersuchungen dieser Arbeitsgruppe haben gezeigt, dass Österreich in diesem Bereich insgesamt schon ein sehr, sehr hohes Niveau erreicht hat und es nur Verbesserungsbedarf an einigen Stellen gibt. Zum Beispiel wird weiterhin an der Umsetzung des integrierten Taktfahrplans gearbeitet. An allen Haltestellen sollen über den Tag hinweg die Ankunfts- und Abfahrtszeiten optimiert werden, damit die mehr inein­andergreifen, was zu mehr Komfort für die Fahrgäste führt und Angebotslücken schließt.

Der Bund beabsichtigt auch, gemeinsam mit den Ländern den Umfang der bestellten Leistungen in den nächsten Jahren um zirka 10 Prozent auszuweiten. Das begrüßen wir natürlich sehr, weil das zu einer starken Attraktivierung des öffentlichen Verkehrs führt. Er wird kundenfreundlicher werden. Die Fahrgastzahlen steigen bereits jetzt be­ständig an, und wir freuen uns sehr, dass weiter in diese Richtung gepusht wird. In die­sem Sinne freuen wir uns auf den Bericht 2014, in dem wir von weiter steigenden Zah­len und besserer Qualität lesen werden können. – Danke schön. (Beifall der Bundes­rätin Reiter sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

14.09

Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat No­vak. – Bitte.

 

14.10.07

Bundesrat Günther Novak (SPÖ, Kärnten): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ja nicht nur aus einer Tourismus- und Natio­nalparkgemeinde, wie ihr wisst, sondern auch aus einem Eisenbahnerort, denn Mallnitz liegt an der Scheitelstrecke zwischen Klagenfurt und Salzburg. Ich habe mit Bedauern festgestellt, dass vor 20, 30 Jahren in Mallnitz bei 1 000 Einwohnern noch 250 Eisen­bahner waren und es heute nur mehr 20 oder 30 sind. Das ist für uns insofern eine Katastrophe, weil aus dem ländlichen Raum sehr viele Leute abwandern. Das hat uns sehr hart getroffen.

Was mich nicht hart getroffen hat, ist, dass, wie ich in diesem Bericht gelesen habe, die Österreicher – und das ist ja heute schon mehrfach erwähnt worden – bei den Bahn­fahrern die Nummer eins sind. Das freut mich im Gegenteil besonders, und das wird auch den Bundesminister sehr freuen. Er hat das ja in seinem Leistungsbericht im Par­lament, so wie ich das am Sonntag im Fernsehen gesehen habe, auch so vorgetragen beziehungsweise mitgeteilt. Wenn man so eine Leistung erbringen will für Österreich, dann muss man auch etwas dazuzahlen – das ist auch schon erwähnt worden –, weil das unter Marktbedingungen nur so funktionieren kann.