Beim Rückgang des Güterverkehrs mag auch die wirtschaftliche Lage mitgespielt haben. In Tirol hat es wahrscheinlich auch Rückgänge bei der rollenden Landstraße gegeben, weil das sektorale Fahrverbot gefallen ist. Es liegt jedoch sicherlich nicht nur am Wegfall des sektoralen Fahrverbots, sondern auch an der mangelnden Attraktivität der rollenden Landstraße von Wörgl über den Brenner. Da muss man schon noch ein bisschen zulegen und es für die Transporteure besser und einfacher machen, sodass es auch wirtschaftsfreundlicher wird.
Erfreulich ist auch, dass wir bei den Fahrgastzahlen EU-weit Spitzenreiter sind. Dennoch braucht es weitere Bemühungen, um den öffentlichen Verkehr noch attraktiver und kundenfreundlicher zu gestalten. Das geht schließlich auch aus dem Bericht hervor.
Ich möchte diese Gelegenheit nutzen, ein Überdenken der jährlichen Valorisierung anzuregen. Kollege Stadler! Ich weiß, es gibt Verträge, und diese Verträge sind wirklich ÖBB-freundlich. Die Valorisierung erfolgt auf Basis eines höheren Werts als die normalen Indexsteigerungen. Da könnte ich mir vorstellen, mit den ÖBB einen neuen Vertrag auszuhandeln, mit dem diese Valorisierung angepasst wird, denn eine höhere Indexsteigerung als die, die wir sonst haben, muss ja nicht sein. Der Index ist in den letzten beiden Jahren um 4,52 Prozent gestiegen. Wenn man davon die Hälfte nimmt, dann sind das über 2 Prozent. Die Statistik Austria hat demgegenüber eine zweiprozentige Indexsteigerung errechnet. Man sollte das einfach angleichen. Das Unternehmen würde sicherlich eher eine Effizienzsteigerung in Betracht ziehen, wenn man dort nachdenken muss, was zu tun ist, um besser zu werden, ohne mehr Geld dafür einsetzen zu können.
Es gilt auch – das ist auch schon in der Regierung besprochen –, den Ausschreibungswettbewerb zu intensivieren. In Deutschland gibt es schon die internationale Ausschreibung, was eine Effizienzsteigerung von 18 Prozent bewirkt hat. Es stellt sich die Frage, ob wir das nicht auch in Österreich auf ähnliche Beine stellen könnten.
Ich habe schon gesagt, dass Österreich im öffentlichen Personenverkehr europaweit gut dasteht. Setzen wir also auch in Zukunft auf noch besseres kundenorientiertes Qualitätsmanagement und Leistungskontrolle! Wir wären dann Weltmeister. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
14.05
Präsidentin Ana Blatnik: Als Nächste zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Mag. Schreyer. – Bitte.
14.05
Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Sehr geehrtes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseher hier und zu Hause vor dem Livestream! Wir werden natürlich sehr gerne die beiden Berichte zur Kenntnis nehmen. Sie sind sehr detailliert, übersichtlich und genau, und so wünschen wir sie uns auch in Zukunft, denn das bedeutet wirklich einen immensen Zuwachs an Transparenz, der da vonstattengegangen ist. Vielen Dank an die ErstellerInnen im Ministerium!
Es ist von den VorrednerInnen schon erwähnt worden, und ich will da jetzt nicht noch mit weiteren Zahlen kommen: Es geht bei den gemeinwirtschaftlichen Leistungen wirklich um sehr viel Geld, nämlich im letzten Jahr im Personenverkehr um zirka 670 Millionen € und 95 Millionen € im Güterverkehr.
Es freut uns sehr, dass die Qualität der Leistungen im öffentlich finanzierten Segment des Schienenverkehrs nun auch eine größere Rolle spielt und dass die Kontrolle dieser Qualität jetzt viel ernster genommen wird. Das ist sehr wichtig und positiv im Sinne der Fahrgäste und der SteuerzahlerInnen; wie wichtig, das zeigen unter anderem Zahlen, die im Bericht stehen. Bei fast 14 Prozent der Zugfahrten, also bei jedem siebten Zug
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