BundesratStenographisches Protokoll834. Sitzung / Seite 30

Das zweite Ziel, das ich mir gesetzt habe, war aus meiner zweiten Profession als Kinderärztin heraus, aus gesunden Kindern – aus meistens gesunden Kindern, die so auf die Welt kommen – gesunde Erwachsene zu machen. Diesbezüglich gibt es schon sehr, sehr viel an Vorarbeiten, die Alois Stöger begonnen hat. Im Kindergesund­heitsdialog sind schon mehrere Schritte gesetzt worden.

Eine meiner ersten Tätigkeiten als Gesundheitsministerin war, dass ich die HPV-Impfung in den Kinderimpfpass aufnehmen konnte. Etwas, wo wir jahrelang gefragt haben: Können wir uns das leisten? Wollen wir uns das leisten?, wurde jetzt umge­setzt. In dieser Phase sind wir weltweit führend, wir impfen nämlich nicht nur die Mädchen, sondern wir impfen im Sinne der Verhütung dieser Erkrankung auch die Burschen im Alter zwischen 9 und 12 Jahren – in den Schulen oder über den Kinder­arzt kostenlos und danach mit einem reduzierten Tarif.

Das sind zwei kleine Schritte, die bereits gesetzt worden sind.

Eines meiner Ziele, mit denen ich auch schon 2008 im Nationalrat konfrontiert war, war die Frage eines vernünftigen Tabakgesetzes, also eines Tabakgesetzes, das auch das Nichtrauchen in der Gastronomie beinhaltet. Aber nicht nur das, sondern man muss auch schauen, dass junge Menschen nicht zu rauchen beginnen, das heißt, man muss in diesem Bereich Prävention betreiben.

Wir werden hoffentlich im nächsten Jahr gemeinsam mit dem FGÖ, dem Fonds Ge­sundes Österreich, ein Programm ausarbeiten, wie wir versuchen, an Jugendliche heranzukommen mit dem einfachen Ziel, zur Einsicht zu kommen, dass Rauchen einfach nicht mehr chic ist. Wir wissen, dass der erhobene Zeigefinger oft nichts nutzt, das heißt, es geht um die Frage: Wie kann man es den jungen Menschen einfach auch zeigen, vorleben, wie auch immer? Vielleicht kann man ihnen das Nichtrauchen er­leich­tern, indem die Möglichkeiten, wo überall geraucht werden darf, eingeschränkt wer­den.

Das dritte Ziel – und das ist das Ziel, das eigentlich über allem steht – ist der Erhalt des solidarischen Gesundheitssystems. Ich glaube, wir alle, die wir hier sitzen, wissen, wie wertvoll es ist, dass wir nicht darüber nachdenken müssen: Bin ich versichert, bin ich nicht versichert? Zahlt das die Kasse, zahlt sie es nicht?

Früher war es der Krankenschein, jetzt feiern wir bald zehn Jahre e-card, wo man im Prinzip zum Arzt geht, die e-card gesteckt wird – und damit ist das für die Versicherung erledigt.

Fragen Sie einmal Schülerinnen und Schüler, ob sie wissen, was eine Sozialver­sicherung ist. Viele junge Menschen wissen das nicht mehr. Das heißt, diesen Benefit, den unsere Vorfahren erarbeitet haben, ist für die jungen Menschen heute so selbst­verständlich, dass ich mir wirklich Sorgen mache, dass man, wenn Angriffe darauf kommen, auch wirklich darum kämpft.

Sie, meine Damen und Herren, sind ja draußen vor Ort, in Ihren Gemeinden, in Ihren Wahlkreisen, reden Sie mit den jungen Leuten, erklären Sie ihnen, wie wichtig es ist, dass es eine flächendeckende Sozialversicherung gibt, die keine Sparkasse ist, wo man für sich selbst einzahlt, sondern wo der Gesunde für den Kranken einzahlt, dass das ein sehr, sehr wichtiges Gut ist, dass wir darum auch wirklich kämpfen müssen und dass wir, wenn, wie gesagt, Angriffe darauf kommen, diese abwehren müssen.

Wir werden uns ja heute Nachmittag noch einmal sehen. Das erste Gesetz, das in meiner Amtszeit im Nationalrat verabschiedet wurde, war das Ärztegesetz, und darüber werden wir uns heute noch unterhalten; auch ein Ziel im Rahmen der Gesund­heitsreform.