tigen, was Kollegin Steßl vorhin gesagt hat: Wir haben schon einige Personen vorgeschlagen bekommen, die sich sehr gut eignen werden. In unserem Bereich wird das – das kann ich jetzt schon sagen – gut funktionieren. Wir werden Mitarbeiter des Verteidigungsressorts übernehmen.
Warum dauert die Besetzung der Planstellen so lange? Damit man versteht, wo das Problem lag und warum wir es so gelöst haben, wie es jetzt gelöst wurde, muss ich ein bisschen weiter ausholen.
Justizwachebedienstete haben durchaus eine spezielle Aufgabe. Es geht dabei nicht nur um die Sicherheitsverwahrung von Personen, sondern Justizwachebedienstete müssen sich im Sinne des Strafvollzugsgesetzes natürlich auch mit den Insassen beschäftigen, sie müssen sie betreuen. Letztlich – und das ist, glaube ich, nicht überzogen – ist das auch eine pädagogische und daher durchaus anspruchsvolle Aufgabe, die eine entsprechende Ausbildung braucht.
Von diesen 100 neuen Planstellen sind jetzt einige mit jungen Aspiranten zu besetzen, mit Personen, die gerade die Ausbildung machen oder abgeschlossen haben, und das ist der Grund dafür, dass die Besetzung dieser Planstellen sukzessive erfolgt. Das geht nicht von heute auf morgen, das heißt, wir können die dringendsten Personalnöte nicht so rasch durch diese neuen Planstellen abbauen, wie das vielleicht wünschenswert wäre.
Es entstehen echte Lücken, was folgende Konsequenz hat: Neben anderen Ursachen ist das Hauptproblem, dass man, wenn zu wenig Justizwachebedienstete vorhanden sind, in Haftanstalten zur ersten Maßnahme greift, die man umsetzen kann, und die Betriebe schließt. Das ist aus meiner Sicht eine wirkliche Katastrophe. Das Wichtigste im Bereich des Strafvollzuges ist, dass die Insassen eine sinnvolle Beschäftigung haben. Das ist ganz, ganz wichtig. Wir brauchen Vollbeschäftigung in den Haftanstalten und müssen alles Nötige tun, um diese zu gewährleisten. Vor diesem Hintergrund habe ich noch Rücksprache mit Anstaltsleitern gehalten, die mir genau das bestätigt und gesagt haben, dass wir die Schließtage in den Werkstätten und unseren Betrieben reduzieren müssten, um wieder Vollbeschäftigung zu haben.
In den betroffenen Haftanstalten sollen zusätzlich Facharbeiter – allerdings nur befristet, denn es geht ja nur um den Übergang, bis diese 109 Planstellen zur Gänze besetzt werden konnten – beschäftigt werden. Mit diesen über die Justizbetreuungsagentur beschäftigten Personen haben wir jetzt die Unterstützung des Überwachungspersonals sichergestellt. Nicht zur Überwachung an sich, sondern zur Aufrechterhaltung der Betriebe und der Werkstätten, wurde dieses Personal aufgenommen. Wo wir das bisher gemacht haben, hat es sich wirklich hervorragend bewährt. Ich habe mir das selbst angesehen. Es ist erfreulich, wenn man dann plötzlich in Krems-Stein feststellt, dass an einem Freitag nichts geschlossen ist, die Betriebe laufen und alle sehr zufrieden sind. Es gibt jedenfalls Anstaltsleiter, die mir bereits gesagt haben, dass es von diesen Facharbeitern, die über das AMS gekommen sind, einige gibt, von denen sie sich vorstellen könnten, dass sie auch auf lange Sicht sehr gute und hervorragende Justizwachebedienstete werden könnten. Wir werden sehen, was daraus noch wird.
Das ist jedenfalls eine Übergangsmaßnahme, die befristet ist und sicher nicht in der Form fortgeführt wird, weil es nicht notwendig ist. Der entscheidende Punkt ist aber, dass diese Personen nicht zur Überwachung der Häftlinge angestellt werden. Ich muss Ihnen jetzt wirklich ein kleines Bild zeichnen, eine kleine Wahrnehmung, die vielleicht zeigt, worin das Problem liegt und warum mir das so wichtig ist.
Ohne Beschäftigung im Rahmen des Strafvollzugs ist das Erreichen der Zwecke desselben praktisch nicht möglich. Die Verwirklichung der Zwecke des Strafvollzugs
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