BundesratStenographisches Protokoll834. Sitzung / Seite 48

steht und fällt mit der sinnvollen Beschäftigung. Das wird jeder bestätigen, der in diesem Bereich entsprechende Erfahrung hat. Bei einem meiner Besuche, speziell in Krems-Stein, waren wir in der Schlosserei. Es gab drei Justizwachebedienstete mit entsprechender Ausrüstung, entsprechend bewaffnet, und drei Insassen, die dort gearbeitet haben. Das ist ein Verhältnis, das, glaube ich, nicht wirklich notwendig ist. Jetzt gibt es auf jeden Fall Überwachungspersonal vonseiten der Justizwache und zusätzlich eben Facharbeiter, die die Leute letztlich anleiten und ihnen im Rahmen ihrer Tätigkeit behilflich sind. Ich sehe hier nicht das geringste Problem mit der Über­wachung. Wenn es eines gäbe, hätten die Anstaltsleiter dort, wo wir das gemacht haben, sicherlich nicht zugestimmt.

Ich habe mir das danach auch angeschaut und muss ehrlich sagen, ein Über­wachungsproblem gibt es nicht. Die Facharbeiter, die dort tätig sind, haben keine Überwachungsfunktion, sie haben eine Betreuungsfunktion. Sie arbeiten mit den Leuten in den Werkstätten, in den Betrieben, und es ist durchaus eine Freude zu sehen, dass sie auch sehr motiviert sind. Diese Facharbeiter kamen im Wesentlichen über das AMS und zeigen großes Engagement auch deshalb, weil sie jetzt wieder in einem Fachbereich tätig sein können, der ihnen liegt und in dem sie immer schon tätig waren. Und auch die Justizwachebediensteten, die gemeinsam mit ihnen tätig sind, haben mir auch überall, wo ich war, bestätigt, dass es funktioniert.

Wir haben so die Chance, die Schließtage zu verhindern, aber ich sage noch einmal, dass das keine endgültige Lösung ist für die Personalnöte, die es gibt, sondern eine Übergangslösung, die wir einfach unbedingt umsetzen wollten, um die weitgehende Vollbeschäftigung in den Haftanstalten zu ermöglichen, was auch gelungen ist. Die Erfahrungen sind wirklich gut. Natürlich wird es eine genauere Evaluierung geben, aber bis jetzt war alles sehr ermutigend, was wir in dem Zusammenhang erlebt haben, und Sie können mir glauben, dass ich mir das wirklich selbst anschaue. Ich sage manchmal schon scherzhaft zu meinen Mitarbeitern, dass ich nicht glaube, dass es in Österreich jemanden gibt, der schon so oft in Stein war wie ich.

Es ist einfach wichtig, dass man dranbleibt und sich vor Ort die Situation anschaut. Ich habe ja durch meine frühere Tätigkeit auf universitärer Ebene auch schon oft Haft­anstalten besucht und mich mit kriminologischen Fragen beschäftigt. Es führt nichts daran vorbei, dass die Insassen sinnvoll beschäftigt und betreut werden müssen, das brauchen wir einfach. Es gibt – Sie kennen ihn sicher – einen Spruch unter den Justiz­wachebediensteten, der gar nicht zynisch gemeint sein mag, aber Faktum ist: Wenn man die Insassen nicht beschäftigt, dann beschäftigen sie die Betreuer umso mehr. Das zu berücksichtigen ist wichtig.

Auch wenn die Werkstätten wieder laufen, auch wenn gearbeitet wird – wir haben unsere Fühler auch nach weiteren Arbeitsmöglichkeiten für Betriebe ausgestreckt, sodass mehr an Leistungen erbracht werden kann als bisher, damit wir mehr Beschäfti­gungsmöglichkeiten haben.

Insgesamt ist zu sagen: Oberstes Ziel und einzige Motivation war Vollbeschäftigung in den Haftanstalten, und das ist mit dieser Maßnahme gelungen.

 

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wird trotz ausgiebiger Antwort eine Zusatzfrage gewünscht? (Bundesrat Herbert: Ja, eine kurze!) – Bitte.

 

Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Herr Minister, ich teile Ihre Ansicht, dass Häftlinge beschäftigt werden müssen. Ich kenne den Spruch auch, er ist richtig und wird von mir auch vollinhaltlich unterstützt. Genauso finde ich es lobenswert und unterstützenswert, dass das Justizministerium Arbeitssuchenden über das AMS die Möglichkeit gibt, neue berufliche Wege einzuschlagen. Ich bin auch davon überzeugt, dass das vonseiten der Arbeitssuchenden gerne und wahrscheinlich dan-