BundesratStenographisches Protokoll835. Sitzung / Seite 22

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sie wissen, es wird eine Zeit dauern – es wurde eine Zeitdauer von fünf Jahren angesprochen –, dann darf diesen Menschen dort doch nicht die Perspektive genom­men werden, dass sie am Ende des Weges das Ziel erreichen, Teil eines vereinten Europas zu sein. – Das geschieht auf vielen Ebenen, und dafür bin ich Ihnen sehr, sehr dankbar.

Eines sei mir noch gestattet, nämlich ein kurzer Seitenhieb: Herr Kollege Krusche, wenn Sie die Türkei hier kritisieren, dann erwarte ich mir von Ihnen, dass Sie das mit gleichen Worten auch bezüglich Russland und Präsident Putin machen. (Bundesrat Krusche: Gibt es da Verhandlungen mit der EU?) Das würde mich sehr, sehr freuen. (Bundesrat Krusche: Ist Russland Beitrittskandidat bei der EU?)

Ihnen, Herr Kommissar Hahn, wünsche ich alles Gute nicht nur zum Geburtstag, son­dern auch für Ihren Weg! Es wird ein erfolgreicher sein – ein Weg zu einem gemeinsamen Europa! (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Bundesräten der SPÖ.)

13.29


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Bundesrat Pfister. – Bitte.

 


13.30.33

Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Wertes Präsidium! Werter Herr Kommissar! Auch von meiner Seite alles Gute zum Geburtstag! Es kommt ja jetzt die Zeit des Wünschens, die Zeit vor Weihnachten, und da fällt ein Geburtstag natürlich sehr gut hinein.

Herr Kommissar, wenn es um Nachbarschaftspolitik geht, so richten sich meine Wün-sche und meine Anliegen betreffend die Zusammenarbeit mit Ihnen – und Sie haben als ÖAAB-Obmann, der Sie kurzzeitig waren, auch dem Arbeitnehmerflügel angehört – auch auf die Weiterentwicklung des europäischen Arbeitsmarktes im Hinblick auf die sozialen Standards.

Weil Sie eingangs das nach Ihrer Meinung sehr tolle Projekt „Airbus“ oder das Unter­nehmen EADS angesprochen haben, und zwar als jemand, der sich mit der Luftfahrt sicher das eine oder andere Mal beschäftigt hat, muss ich sagen – und das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen –: 150 000 Beschäftigte mit verschiedenen Fir­men­sitzen in Ländern mit den unterschiedlichsten Kulturen sind im EADS-Konzern vereint, und zwar in Deutschland, Frankreich, England, Italien. Bei der Zusam­men­arbeit gibt es natürlich diverse Auseinandersetzungen, wo es darum geht, diesen Konzern so fit zu machen, dass er nicht nur ein internationaler Player ist, sondern auch zu den Top-Playern im Luftverkehrsbereich zählt. Wir müssen uns da nicht verstecken am europäischen Luftfahrtsektor, wenn es um den Airbus und zukunftsträchtige Projekte geht, denn die Weiterentwicklung geschieht in Europa, die Technologie­entwicklung findet in Europa statt. Genau das ist es, was wir nicht nur für die Schaffung von Arbeitsplätzen, sondern auch für den Erfolg des Wirtschaftsstandorts benötigen!

Vom großen Konzern EADS komme ich jetzt zu den etwas kleineren Bereichen. Auch bei uns gibt es in den Grenzgebieten, wenn ich etwa an Niederösterreich oder an das Burgenland denke, diverse Projekte, die den Arbeitsmarkt, die Arbeitsplätze und auch natürlich die Nachbarschaft betreffen. Wenn ich nur als Beispiel das Burgenland her­nehme: Da gibt es sehr viele Pendlerinnen und Pendler, und zwar zirka 18 000 Ungarinnen und Ungarn, die tagtäglich in das Burgenland oder nach Niederösterreich fahren, um dort zu arbeiten. Dort gibt es sehr zukunftsträchtige Projekte, die gemein­sam mit den Arbeiterkammern und mit dem Gewerkschaftsbund vorangetrieben wur­den und wo auch die Integration sehr gut funktioniert hat, und zwar nicht nur auf dem


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