BundesratStenographisches Protokoll837. Sitzung / Seite 134

Österreich, der Kulturnation – wir sind doch stolz auf Kokoschka, auf Klimt, auf einen Oliver Dorfer, erfolgreiche Künstler, die weltweit Bekanntheit erreicht haben. Aber es gibt eben viele, viele andere, die nicht diese Möglichkeiten und Chancen erhalten ha­ben, und da sind wir schon als Gesellschaft, als Politik gefragt, auch für diese solche Rahmenbedingungen zu schaffen, dass auch sie zumindest ein Existenzminimum ha­ben.

Darum gibt es auch schon seit jeher den Vorschlag meines Kollegen aus dem Natio­nalrat, Wolfgang Zinggl, für die KünstlerInnen, für die Kunstschaffenden eine Art Min­destsicherung zu installieren, damit zumindest die Existenzgrundlage abgesichert ist. In diesem Sinne ist dieses Gesetz, diese Novellierung ein kleiner, aber wichtiger und wesentlicher Schritt, und deswegen werden wir dem auch unsere Zustimmung ertei­len. – Herzlichen Dank. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von SPÖ und ÖVP.)

16.56

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesminister Dr. Oster­mayer. – Bitte, Herr Minister.

 

16.56.32

Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Dr. Josef Oster­mayer: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Bundesräte! Frau Mühlwerth, ich bin Ihnen für eines dankbar, nämlich für die Ehrlichkeit, mit der Sie argumentiert ha­ben. Im Nationalrat haben sich der Abgeordnete Riemer und der Abgeordnete Dr. Franz noch gegen Subventionen, gegen Förderungen im Kunstbereich ausgesprochen, mit dem „Argument“, es würde dadurch die Freiheit der Kunst und die Freiheit der Künstler gefährdet werden.

Ich habe das nicht ganz nachvollziehen können, weil ich nicht die Position vertrete, dass alles nur durch Mäzenatentum erfolgen soll, sondern meine, dass es auch Auf­gabe der öffentlichen Hand ist, dass Kunst und Kultur unterstützt werden. Nur unter diesen Voraussetzungen können wir das hohe Niveau halten, für das wir international anerkannt sind und das dazu führt, dass viele Touristen zu uns kommen, dass Leis­tungen erbracht werden, die vielleicht im Moment nicht in aller Breite anerkannt wer­den, aber langfristig Wirkung haben. Nur so können wir das erreichen.

Innovation trägt eben auch – das gilt im Kunstbereich, das gilt im Grundlagenfor­schungsbereich – die Eigenschaft in sich, dass nicht alles sofort verwertbar ist, ökono­misch umsetzbar ist, dass es nicht sofort marktgängig ist, dass es nicht sofort verkauft werden kann, sondern dass es oft lange Durststrecken gibt. Die Künstler, die Herr Dön­mez aufgezählt hat, Kokoschka, Klimt, Schiele, die waren zu ihrer Zeit gar nicht in aller Breite anerkannt, sondern erst im Laufe der Zeit ist die hohe Qualität, auch die Avant­garde, die sie dargestellt haben, anerkannt worden. Mittlerweile erzielen sie Höchst­preise – die bräuchten solche Förderungen nicht mehr. Aber die, die jetzt Innovation leisten, die, die jetzt bereit sind, auch unter zum Teil sehr dürftigen Lebensumständen zu arbeiten, denen wollen wir helfen – und das übrigens in einer Art und Weise, die nicht einmal budgetbelastend ist; das war ein ganz wesentlicher Punkt, auf den wir geachtet haben.

Es hat einige Zeit gedauert, wir waren eigentlich im April schon sehr weit mit dem Ent­wurf. Es war einige Überzeugungsarbeit nötig, ich bin auch Präsident Leitl dankbar, der dann in einem abschließenden Gespräch mitgeholfen hat, sozusagen den Knopf zu lösen. Auch wenn ich von den einzelnen Künstlerinnen und Künstlern nicht autorisiert wurde, kann ich Ihnen, glaube ich, auch in deren Namen danken, Ihnen allen, die zu­stimmen.