BundesratStenographisches Protokoll838. Sitzung / Seite 61

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Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weiters eingelangt sind Schreiben des Minister­ratsdienstes des Bundeskanzleramtes betreffend den Aufenthalt des Bundesministers für Justiz Dr. Wolfgang Brandstetter vom 2. bis 8. Februar 2015 in den USA bei gleich­zeitiger Beauftragung der Bundesministerin für Gesundheit Dr. Sabine Oberhauser mit dessen Vertretung und des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, dipl. vom 31. Jänner bis 9. Februar 2015 auf den Malediven bei gleich­zeitiger Beauftragung der Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek.

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Einlauf und Zuweisungen

 


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Eingelangt sind die nachstehend genannten Be­richte, die wie folgt den genannten Ausschüssen zur Vorberatung zugewiesen wurden:

Jahresvorschau des BMJ auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des italieni­schen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes – zugewiesen dem Justizausschuss;

Sozialbericht 2013–2014 und Jahresbericht 2015 des Bundesministers für Arbeit, So­ziales und Konsumentenschutz gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG und § 7 EU-InfoG auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2015 und des lettischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2015 sowie des Achtzehnmo­natsprogramms des italienischen, lettischen und luxemburgischen Ratsvorsitzes – zu­gewiesen dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz;

Jahresvorschau des BMG 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitspro­gramms der Europäischen Kommission für 2015 und des Programms des Rates (Lett­land und Luxemburg) – zugewiesen dem Gesundheitsausschuss;

Strategische Jahresplanung 2015 des Bundesministeriums für Bildung und Frauen auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission und des Arbeits­programms der lettischen Präsidentschaft sowie des 18-Monatsprogramms der italieni­schen, lettischen und luxemburgischen Präsidentschaften – zugewiesen dem Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur;

Bericht der Bundesministerin für Inneres an das österreichische Parlament Legislativ- und Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2015 Achtzehnmonatspro­gramm des italienischen, lettischen und luxemburgischen Vorsitzes des Rates der Eu­ropäischen Union – zugewiesen dem Ausschuss für innere Angelegenheiten;

EU-Jahresvorschau des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft 2015 – zugewiesen dem Ausschuss für Land-, Forst- und Was­serwirtschaft;

Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2014/15 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG – zugewiesen dem Ausschuss für Verfassung und Föderalismus;

EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2015 des Bundesministeriums für Wissenschaft, For­schung und Wirtschaft – zugewiesen dem Wirtschaftsausschuss;

EU-Arbeitsprogramm 2015; Bericht des Bundesministers für Europa, Integration und Äu­ßeres – zugewiesen dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten;

 


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