Jahresvorschau des BMVIT 2015 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates – zugewiesen dem Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie.
Weiters eingelangt sind und den zuständigen Ausschüssen zugewiesen wurden jene Verhandlungsgegenstände, die jeweils Gegenstand der heutigen Tagesordnung sind. Die Ausschüsse haben ihre Vorberatungen abgeschlossen und schriftliche Ausschussberichte erstattet.
Absehen von der 24-stündigen Aufliegefrist
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Es ist mir der Vorschlag zugekommen, hinsichtlich des Tagesordnungspunktes 6 von der 24-stündigen Aufliegefrist des gegenständlichen Ausschussberichtes Abstand zu nehmen.
Ich bitte daher jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die mit dem Vorschlag einverstanden sind, bei dem gegenständlichen Ausschussbericht zu Tagesordnungspunkt 6 von der 24-stündigen Aufliegefrist Abstand zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Vorschlag ist mit der nach § 44 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates erforderlichen Zweidrittelmehrheit angenommen.
*****
Ich habe die zuvor genannten Verhandlungsgegenstände auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung gestellt.
Wird zur Tagesordnung das Wort gewünscht? – Es ist dies nicht der Fall.
Behandlung der Tagesordnung
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Es liegt mir der Vorschlag vor, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 unter einem zu verhandeln.
Erhebt sich dagegen ein Einwand? – Das ist nicht der Fall.
Beschluss des Nationalrates vom 21. Jänner 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Fortpflanzungsmedizingesetz, das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Gentechnikgesetz und das IVF-Fonds-Gesetz geändert werden (Fortpflanzungsmedizinrechts-Änderungsgesetz 2015 – FMedRÄG 2015) (445 d.B. und 450 d.B. sowie 9316/BR d.B. und 9318/BR d.B.)
Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Wir gehen in die Tagesordnung ein und gelangen zum 1. Punkt.
Ich darf in Vertretung der leider erkrankten Bundesministerin Dr. Sabine Oberhauser Frau Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek bei uns sehr herzlich begrüßen. Liebe Gabi, willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Gleichzeitig darf ich sicher im Namen des gesamten Bundesrates unserer Ministerin Sabine Oberhauser die besten Genesungswünsche senden und alles, alles Gute wünschen.
Berichterstatter zu diesem Punkt ist Herr Bundesrat Preineder. – Bitte um den Bericht.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite