BundesratStenographisches Protokoll839. Sitzung / Seite 128

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dass dort alles einfacher und nicht so intensiv ist wie in einer Stadt (Bundesministerin Heinisch-Hosek: Tun Sie mich nicht missinterpretieren, bitte!), dann muss ich Sie lei­der enttäuschen.

Ich lade Sie gerne in meine Heimatgemeinde ein. Wir haben dort eine Volksschule auf höchstem Niveau, mit einer überaus engagierten Direktorin und überaus engagierten Lehrerinnen und Lehrern (Bundesrätin Kurz: Um das geht es nicht! – Bundesministerin Heinisch-Hosek: Bewusste Missinterpretation!), und eine Neue Mittelschule, die ihresgleichen sucht, wo wirklich engagierte Lehrer tagtäglich ihren Mann, ihre Frau stehen und für ihre Schüler das Bestmögliche herausholen und so auch in dieser Re­gion versuchen, die beste Bildung für unsere Kinder zu erreichen. (Beifall bei der ÖVP.)

Das waren drei Beispiele, die mir wichtig sind, drei Beispiele für Pannen. (Zwischenrufe der Bundesräte Füller und Todt.) Aber wir haben eine Chance. Wir haben eine Chan­ce, das System zu verbessern. Nützen wir diese Chance!

Im Wesentlichen haben Sie als Bildungsministerin es jetzt sogar wirklich in der Hand, und dafür beneide ich Sie ja, wie ich eingangs gesagt habe. Sie haben es in der Hand, keine neuen Pannen zu verursachen. Sie haben es in der Hand, mehr Ruhe in das System zu bringen. Und Sie haben es in der Hand, für mehr Sicherheit für die Lehrer, für die Eltern und für die Schüler zu sorgen.

Vor wenigen Tagen durfte ich eine Diskussionsveranstaltung des Alois Mock Instituts – Forum für Zukunftsfragen eröffnen, bei der es darum gegangen ist, wo die Bildung heu­te steht. Auf dem Podium waren ein Schülervertreter, ein Lehrervertreter, ein Eltern­vertreter, Wirtschaft, Wissenschaft, alles auf dem Podium vertreten. (Bundesrat Stad­ler: Und du!) – Ich war nicht auf dem Podium. Ich habe es nur eröffnet. (Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Stadler: Bei der Eröffnung wirst du auch auf dem Podium ge­wesen sein! – Ruf bei der SPÖ: Die ÖVP war auch am Podium vertreten!)

Im Wesentlichen sind drei Themen dabei herausgekommen: Die Schüler, die Eltern und die Lehrer wollen an den Schulstandorten zusammenarbeiten, das ist ihnen wich­tig. Sie wollen aber auch Autonomie, und sie wollen gewisse Ereignisse, gewisse The­men in der Schule diskutieren und auch umsetzen. Das Zweite ist: Sie wollen mehr Eigenverantwortung. Und das Dritte ist: Sie begrüßen alle gemeinsam rasche Reformen.

Genau das ist jetzt die Chance. Es war noch nie eine so hohe Reformbereitschaft in diesem Bereich gegeben wie zurzeit, und es hat noch nie eine so große Reformgele­genheit gegeben wie zurzeit, nur nützen müssen wir diese. Sie wissen ja selbst: In der derzeitigen LH-Konferenz wird dieses Thema sehr, sehr intensiv diskutiert. Es gibt eine eigene Bildungsreformgruppe. Die Vorschläge liegen de facto auf dem Tisch (Bundes­rätin Kurz: Ah so?), sie müssen nur noch umgesetzt werden. Es geht in eine Richtung. Was gelernt wird, bestimmt der Bund. Wie und wo gelernt wird, das bestimmen die Länder, weil die auch wissen, wo es notwendig ist und was in welcher Region für die Menschen das Richtige ist. (Bundesrätin Kurz: Auch wenn es der Pröll will!)

Auch Wilfried Haslauer hat heute im „Ö1 Morgenjournal“ – ich weiß nicht, wer es ge­hört hat – genau in diese Kerbe geschlagen und gesagt: Das ist der richtige Weg für Österreich! Das ist der richtige Weg für die Kinder in unserem Bildungssystem!

Was ist zu tun? – Auf der einen Seite brauchen wir Zielvorgaben auf Bundesebene, das heißt: inhaltliche Kompetenz klar auf Bundesebene, im Ministerium. Auch da brau­chen wir eine Durchforstung der Lehrpläne. Ein Bekannter von mir hat mich erst un­längst darauf angesprochen. Er ist im mittleren Management einer größeren Firma, hat selbst zwei schulpflichtige Kinder. Er sagt: Was da in der Schule gelernt wird, ist nicht unbedingt das, was wir am Arbeitsmarkt brauchen. (Zwischenrufe der Bundesrätinnen Grimling und Reich.) Auch da müssen wir adaptieren, auch da müssen wir anpassen


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