Das Hauptproblem, das ich sehe – und dazu möchte ich Sie jetzt um Ihre Meinung fragen –, ist, dass, wie mir viele KindergartenpädagogInnen berichten, einfach der Betreuungsschlüssel von 25 Kindern zu zwei Betreuerinnen und die oft vielen Muttersprachen, die im Kindergarten gesprochen werden, dazu führen, dass eine vorschulische Pädagogik, wie wir sie erwarten und die eigentlich auch gesetzlich durch das verpflichtende Vorschulkindergartenjahr vorgesehen ist, nicht mehr machbar ist.
Wenn Sie denken, dass eine Mutter zwölf Kinder betreuen soll (Bundesrätin Kurz: Das ist eine Fragestunde! Also stellen Sie eine Frage, und halten Sie kein Referat! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)
Ich glaube, man sollte doch die Qualität des Zuhörens an den Tag legen, wenn eine Frage begründet wird!
Ich frage Sie, Frau Bundesministerin, ob Sie sich vorstellen können, dass in der nächsten Zeit der Betreuungsschlüssel österreichweit verbessert werden kann. Das wäre für mich eine qualitative Verbesserung der Kinderbetreuung auch im Hinblick auf die Vorbereitung auf die Schule.
Präsidentin Sonja Zwazl: Bitte, Frau Minister.
Bundesministerin für Bildung und Frauen Gabriele Heinisch-Hosek: Es ist wahrscheinlich unüblich, mit einer Gegenfrage zu antworten, aber als ehemaligen Landespolitiker möchte ich Sie fragen, warum Sie den Betreuungsschlüssel nicht geändert haben, denn das ist Landeskompetenz. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)
Dabei geht es halt immer auch um die Frage der Finanzierungsmöglichkeiten und darum, inwiefern man das auch von der Bedeutung her als erste Bildungseinrichtung sehen möchte, und das ist den Ländern überlassen. Ich denke, in Zeiten wie diesen ist es wahrscheinlich finanziell schwer machbar, den Betreuungsschlüssel entsprechend zu gestalten. Bei den Kleinsten haben wir ja zum Glück einen anderen Betreuungsschlüssel als bei den Drei- bis Sechsjährigen. Eine Änderung wäre wünschenswert, aber ich sage Ihnen: Das ist eine Frage der Machbarkeit, und das liegt nicht in Bundeskompetenz.
Dazu darf ich Ihnen berichten, dass in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe die Elementarpädagogik als sehr bedeutend erachtet wurde und in der Bildungsreformkommission, in welcher wir jetzt in drei technischen Arbeitsgruppen die Finanzierbarkeit, die rechtliche Situation und auch die Pädagogik untersuchen, in allen drei Gruppen die Elementarpädagogik als bundesgesetzliche Aufgabe für die Zukunft gesehen wird, wobei das Personal, sprich die PädagogInnen, allerdings von Landesseite her angestellt sein könnten. Diesbezüglich sind wir aber noch am Beginn eines Weges.
Meine persönliche Meinung ist natürlich, dass ein anderer Betreuungsschlüssel wünschenswert wäre. Aber die Machbarkeit und Finanzierbarkeit sind halt eine andere Sache, und ich kann mir das jetzt im Moment so nicht vorstellen. (Bundesrat Dörfler: Darf ich jetzt eine Antwort geben?)
Präsidentin Sonja Zwazl: Nein! Ich muss jetzt ganz ehrlich sagen: Du hast jetzt gar keine Zusatzfrage gestellt, sondern das wie eine Diskussionsrunde behandelt. Ich halte daher fest, dass wir jetzt eine Fragestunde haben, und ich bitte wirklich alle, ihre Fragen knapp zu stellen. Die Frau Bundesminister gibt dann eine Antwort darauf. (Bundesrat Dörfler: Aber sie hat eine Gegenfrage gestellt!)
Noch einmal: Wir haben jetzt eine Fragestunde und keine Diskussionsrunde! Herr Bundesrat, ich bitte dich wirklich, das jetzt zu akzeptieren. (Bundesrat Dörfler: Okay!) Du hast deiner Frage eine sehr lange Einleitung vorangestellt. Diese Frage wurde
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