BundesratStenographisches Protokoll843. Sitzung / Seite 194

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Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desrat Todt. – Bitte.

 


20.32.38

Bundesrat Reinhard Todt (SPÖ, Wien): Da es vier Fraktionen gibt, gestehe ich ganz einfach, dass der Vorschlag von mir gekommen ist. (Beifall bei FPÖ und Grünen.) Wir haben uns auch bemüht, Minister zu überzeugen, dass sie kommen. Es ist tatsächlich gelungen, eine Ministerin davon zu überzeugen. Das reicht aber für eine Tagesord­nung eben nicht aus. Daher muss ich zur Kenntnis nehmen, dass es dieses Mal nicht machbar ist.

Ich denke trotzdem, dass es wichtig ist, dass wir darüber nachdenken, lange Sitzungen so zu verteilen, dass wir so etwas über zwei Tage machen. Ich glaube, wir haben zu­mindest einmal den Beginn gemacht, und hoffe, dass wir dann im Dezember bei dieser Marathonsitzung, wenn wir den Kehraus machen, die Chance haben, diese Sitzung auf zwei Tage auszudehnen. Ich denke auch, Mittwoch ist ein guter Vorschlag. Es ist ein Zwischentag, an dem viele aus den Bundesländern da sind, sodass wir das auch durch­führen können.

Die Präsidiale wird sich weiter damit beschäftigen; dieses Mal geht es halt nicht. (Bei­fall bei SPÖ und ÖVP.)

20.33

20.33.51

 


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie haben die Einwendungen gegen den Sitzungstermin gehört. Ich trete den Einwendungen gegen den Sitzungstermin nicht bei.

Somit kommen wir zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den erhobenen Einwendungen zu­stimmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenminderheit und somit abgelehnt.

Somit gilt der von mir vorgeschlagene Sitzungstermin.

*****

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 21. Juli 2015, ab 14 Uhr, vorge­sehen. Gute Heimreise!

Die Sitzung ist geschlossen.

20.34.27Schluss der Sitzung: 20.34 Uhr

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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