BundesratStenographisches Protokoll844. Sitzung / Seite 53

Wir werden bei der Abstimmung natürlich zustimmen, denn die Beschleunigung der Entscheidungsprozesse ist begrüßenswert, genauso wie die klarere Aufgaben­verteilung zwischen den Organen, die Stärkung der Delegiertenversammlung, der Ausbau der Aufgaben des Aufsichtsrates, die Optimierung der Geschäfts­führungs­regelungen für das Präsidium, die Verbesserung der Geräteverwaltung, die Veröffent­lichung relevanter Informationen im Internet und die weitere Professionalisierung insbesondere des kaufmännischen Bereiches.

Deswegen werden wir all dem natürlich auch unsere Zustimmung erteilen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei Grünen, ÖVP, SPÖ und FPÖ.)

10.59

Präsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Staats­sekretär Dr. Mahrer. – Bitte.

 

11.00.02

Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hoher Bundesrat! Die Argumente liegen auf dem Tisch. Auch in diesem Fall gilt es, ein Dankeschön zu sagen. Dem vorliegenden Gesetzentwurf, der heute im hohen Bundesrat sichtlich Ihre Zustimmung finden wird, ist ein sehr umfangreicher Konsultationsprozess voran­gegangen, der sehr gut fraktionsübergreifend gelungen ist. Auch im Nationalrat und im Bundesrat waren im Vorfeld einige, die sich interessiert haben, eingebunden, wie ich weiß.

Es gab eine ganze Reihe von Stellungnahmen, auf die spezifisch eingegangen worden ist. Frau Sektionschefin Weitgruber aus unserer Forschungssektion, die auch heute anwesend ist – bei ihr und ihrem Team möchte ich mich explizit bedanken –, hat sehr umsichtig, sehr gut und mit der notwendigen Ruhe diesen Prozess durchgeführt. Es waren sehr viele, sehr spezifische Einzelkommentare dabei, die eigentlich alle eingearbeitet worden sind. Auch so stelle ich mir das in Wirklichkeit vor.

Es geht am Ende des Tages um unsere Exzellenzforschung im Grundlagenbereich. Etwas, von dem wir wissen, dass wir in vielen Fällen nicht eine unmittelbare Verwert­barkeit sofort morgen haben, aber etwas, das einer hochentwickelten Demokratie wie Österreich gut ansteht, nämlich diesen Freiraum für den Forschungsbereich zu schaffen, da das nicht nur Investitionen sind, die dann vielleicht in Zukunft einmal zu tatsächlichen wirtschaftlichen Produkten und Dienstleistungen führen, sondern in Sum­me unsere Gesellschaft, unsere Demokratie, unser Sozialsystem dadurch weiterbrin­gen, indem wir sagen: Wir investieren!

Das müssen wir uns leisten, und dafür braucht es auch eine derart exzellente und zeitgemäße Organisationsstruktur; und die stellt das neue Gesetz im wahrsten Sinne des Wortes sicher. Sie wissen es, es gab eine Reihe von Anmerkungen, auch vonseiten des Rechnungshofes. Wir haben einen neuen Public Corporate Governance Kodex, wir haben eine ganze Reihe anderer Vorschriften, die wir mitberücksichtigt haben.

In diesem Sinne darf ich auch hier sagen: Es ist ein gelungener Entwurf, und wenn er Ihre Zustimmung findet, darf ich für unser Haus und natürlich auch für das eingebun­dene Infrastrukturministerium Danke sagen. (Allgemeiner Beifall.)

11.01

11.01.10

 

Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wir kommen nun zur Abstimmung.