Abschließend möchte ich sagen, ich wünsche der Frau Ministerin Sabine Oberhauser, die ich persönlich seit Jahrzehnten gut kenne, im Namen meiner Fraktion, aber auch persönlich alles Gute, gute Genesung, und ich hoffe, wir sehen sie im Herbst in alter Gesundheit und in – unter Anführungszeichen –„alter Frische“ hier im Bundesrat wieder. Alles Gute! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesräten von SPÖ und Grünen.)
21.25
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Zu Wort gelangt Herr Bundesrat Dönmez. – Bitte.
21.25
Bundesrat Efgani Dönmez, PMM (Grüne, Oberösterreich): Hohes Präsidium! Sehr geehrte Frau Ministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Kollege Krusche, ich habe deinen Unmut im Ausschuss sehr deutlich mitbekommen; ich bin ja neben dir gesessen. So, wie Kollege Mayer schon ausgeführt hat: Die Experten haben wirklich sehr umfangreich und intensiv, glaube ich, unsere Fragen beantwortet. (Bundesrat Krusche: Genau das bestätigt, was ich sage!) Das mit der Beratungsresistenz und so weiter, darauf möchte ich nicht näher eingehen, weil Kollege Mayer es schon erwähnt hat.
Was ich aber schon erwähnen möchte, das ist an die Kollegen von der SPÖ und auch der ÖVP gerichtet. Es gibt ja das Gesetz, das Naturgesetz: Ein bisschen schwanger gibt es nicht. Entweder ist man schwanger, oder man ist nicht schwanger. Die von euch damals getroffene Lösung war eine typisch österreichische Lösung – ja, machen wir einen Raucherbereich, und machen wir einen Nichtraucherbereich –, für die die Gastronomen viel Geld in die Hand haben nehmen müssen, und wir kommen jetzt, ein paar Jahre später, aufgrund bestimmter Konstellationen zu der glorreichen Erkenntnis. Wir Grüne waren damals schon dagegen, wir haben gesagt: Es gehören Nichtraucherzonen eingeführt. Punkt.
Du hast es selber in deinem Redebeitrag gesagt, Kollege Mayer, dass es in anderen Ländern auch möglich ist, und warum soll es daher in Österreich nicht möglich sein – und zu Recht. Heute wurde schon mehrfach der Stammtisch zitiert. Setzen wir uns einmal an einen Stammtisch, und lassen wir die Wirte und die Leute uns zuhören. Die täten uns wirklich mit einem nassen Fetzen bei der Türe hinausjagen, denn die Performance, die wir da hingelegt haben, ist wirklich nicht rühmlich.
Aber ich bin glücklich darüber, dass wir es nach Jahren jetzt endlich geschafft haben, einmal klar Flagge zu zeigen. Nichtraucherbestimmungen bedeuten auch Arbeitnehmerschutz. Kollege Krusche! Gerade die FPÖ beruft sich immer auf die Entscheidungsfreiheit. Erkläre mir bitte, was für eine Entscheidungsfreiheit ein Kellner hat, der in der Gastronomie sein täglich Brot verdienen muss, wenn er sich diesen Rauchausstößen aussetzen muss! Ich habe selber während meiner Studienzeit ab und zu gekellnert. Ich habe es mir nicht aussuchen können, ob ich im Nichtraucherbereich oder im Raucherbereich arbeite. Der Chef hat gesagt: Du hackelst, oder du hackelst nicht. Ich war noch zum Glück in der privilegierten Situation, dass das für mich nur ein Nebenerwerb war und ich es mir wirklich habe aussuchen können. Aber es gibt viele, viele Tausende, die sich das nicht aussuchen können.
Daher ist es wichtig und richtig, dass es endlich einmal einen vernünftigen und einen ernst gemeinten Nichtraucherschutz gibt und Bereiche im öffentlichen Bereich, wo nicht geraucht wird, denn die Statistik – Kollege Pfister hat es schon genannt, aber nicht alles, darum möchte ich nur ganz kurz ein paar Zahlen anführen – zeigt: 38 Prozent der ÖsterreicherInnen rauchen. 20 Prozent der 15-jährigen Burschen
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite