BundesratStenographisches Protokoll846. Sitzung / Seite 69

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Zu erwähnen ist noch die Breitenwirkung, die die Volksanwaltschaft durch die ORF-Sendung „BürgerAnwalt“ mit über 440 000 Zuseherinnen und Zusehern pro Sendung entfaltet, die eine sehr, sehr breit öffentlichkeitswirksame Plattform bietet. In dieser Sendung kommen Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer, Behördenvertreter sowie die Volksanwälte zu Wort, um aus dem Leben gegriffene Problemfälle lösungs­orientiert zu diskutieren.

Ebenso erwähnenswert ist auch die internationale Aktivität, welche die Volksanwalt­schaft entfaltet. Das internationale Ombudsmanninstitut unter Generalsekretär Volks­anwalt Kräuter konnte wieder neue Mitglieder aufnehmen. Österreich ist seit 2009 auch Sitz des internationalen Ombudsmanninstituts. Mit bereits über 170 Ombudsmann­einrichtungen aus über 90 Ländern in Afrika, Asien, Australien, in der Pazifikregion, Europa, Karibik, Lateinamerika sowie Nordamerika konnte ein Netzwerk aufgebaut wer­den, das auch im letzten Jahr wieder erweitert werden konnte. Es freut uns sehr, dass ein international anerkanntes Institut von Österreich aus tätig ist, an dem wir maßgeblich beteiligt sind und dessen Einrichtung wir unterstützt haben.

Ich habe den Newsletter leider erst heute bekommen. Ich bekomme ihn leider nur sehr, sehr unregelmäßig oder leider in zu großen Abständen. Sie versenden einen hervor­ragenden Newsletter, in dem wirklich kurz und prägnant alle Informationen zusam­mengefasst werden. Ich habe ihn heute bekommen. Der Bericht ist sehr umfangreich, wenn man das alles im Detail liest, hat über 400 Seiten.

Ich würde mir wünschen, dass diese Newsletter in halbwegs regelmäßigen Abständen herauskommen, um kurz und prägnant zu informieren, denn ich glaube, dass die Österreicherinnen und Österreicher diese Information sonst nicht so einfach bekom­men. Ich freue mich wirklich über diese Möglichkeit. Um diese zu nutzen, würde ich mich angesichts der Digitalisierung und natürlich auch der schnelllebigen Welt freuen, wenn die Newsletter regelmäßiger oder in kürzeren Abständen zur Verfügung gestellt werden könnten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es würde uns allen sehr gut tun, den Bericht der Volksanwaltschaft genau zu lesen und zu studieren. Viele Punkte in diesem Bericht aus dem Jahr 2014 beziehen sich auf aktu­elle Probleme, die wir derzeit haben und mit denen wir uns auseinandersetzen müs­sen. Daher nehmen wir diesen Bericht sehr, sehr gerne zur Kenntnis. Ich darf mich auch bei den Kolleginnen und Kollegen in der Volksanwaltschaft recht, recht herzlich für diesen umfangreichen Bericht bedanken. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

12.06


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Nächster Redner: Herr Bundesrat Herbert. – Bitte.

 


12.06.24

Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich)|: Frau Volksanwältin! Meine Herren Volksanwälte! Herr Vorsitzender! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich darf Ihnen zuerst den Dank und die Anerkennung meiner Fraktion zu diesem hervorragenden Bericht oder den beiden Bänden des Berichtes übermitteln. Es ist einmal mehr eine eindrucksvolle Aufarbeitung jener umfangreichen Tätigkeit, die die Volksanwaltschaft im Rahmen ihrer Aufgabenstellung und zum Wohle der österreichi­schen Bevölkerung leistet. Das zeigt nicht nur den Bedarf, sondern auch die Notwen­digkeit dieser Volksanwaltschaft aufgrund der Vielzahl der Fälle. Man muss besonders festhalten, dass es trotz der gegenüber dem Vorjahr verringerten finanziellen Mög­lichkeiten zu einer weiteren Steigerung der Anbringen an die Volksanwaltschaft gekom­men ist, nämlich um 1,2 Prozent.

 


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