BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 118

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mehr, und zum Beispiel auf der Westbahn-Strecke verkehrt im weiteren Verkehr fast nur mehr der Railjet.

Folgendes ist auch ein Thema: Der Railjet hat keine kinderfreundlichen Abteile. Die Schalensitze im Railjet sind für Babys, die noch nicht sitzen können, überhaupt nicht geeignet. Wenn ich also ein Baby habe, das noch nicht sitzen kann, dann muss ich das, wenn es blöd hergeht, von Wien bis Bregenz entweder am Arm oder in einer Bauch­trage halten, weil es keine Möglichkeit gibt, das Baby irgendwohin zu legen.

Es gibt in manchen Intercitys und Eurocitys keine Wickelmöglichkeiten. Im Railjet gibt es manchmal Wickelmöglichkeiten, nämlich in den größeren Toiletten für Rollstuhlfah­rerInnen, aber manchmal auch nicht, dann gibt es in den engen Toiletten des Railjets nämlich ein seitlich herunterklappbarer Wickeltisch. Sie wissen jedoch alle, wie been­gend es auch ohne Baby und ohne Wickeln in einem Railjet ist.

Ich weiß, da wird jetzt sicher lange nichts passieren, sodass ich wirklich sagen kann, es ist jetzt für Familien mit Kleinkindern und Babys zufriedenstellend, weil Bestell- und Lieferzeiten für Zuggarnituren ewig lang sind. Je früher man das aber mitdenkt und je früher man in diese Richtung mit einplant, desto besser, weil Familien und Frauen mit Babys und Kleinkindern ein großer Anteil an der österreichischen Bevölkerung sind, ja das ist ein großer Anteil an potenziellen BahnfahrerInnen. Es wird sich einfach in den Fahrgastzahlen widerspiegeln, wenn man da auf die Bedürfnisse eingeht und die Mög­lichkeit schafft, auf die Bahn umzusteigen. – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen. – Zwischenruf des Bundesrates Mayer.)

16.29


Vizepräsidentin Inge Posch-Gruska: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bun­desminister Stöger. – Bitte.

 


16.29.50

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Alois Stöger, diplômé: Frau Präsidentin! Hohes Präsidium! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich sage es immer und ich möchte es immer wieder wiederholen: Die Mobilität ist das äußere Zeichen von Freiheit. Wer Menschen die Freiheit nehmen will, schränkt ihnen die Mobi­lität ein.

Autoritäre Systeme schränken die Mobilität der Menschen ein; und manche Menschen haben keinen Zugang, um sich bewegen zu können. Gerade das österreichische Sys­tem der Bahn stellt sicher, dass Menschen mehr Freiheit haben, und daher investieren wir ganz intensiv in den Ausbau der Bahnanlagen, in den Ausbau der Schiene. Wir werden jährlich 2 Milliarden € für den Ausbau des Bahnbetriebes zur Verfügung haben. (Vizepräsident Himmer übernimmt den Vorsitz.)

Wir bauen in vielen Feldern aus; es geht um Barrierefreiheit, es geht um moderne An­sprüche an Bahnhöfe. Ich bedanke mich auch bei Frau Bundesrätin Schreyer. Sie hat recht, wenn sie das einfordert, was Frauen, Mütter brauchen, wenn sie das Angebot der Bahn nutzen wollen. Da müssen wir lernen. (Bundesrat Pisec: Auch Männer!) Das ist korrekt – auch Männer. (Bundesrat Mayer: Die stillen nicht! – Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)

Es ist auch wichtig, dass man weiß, dass eine durchschnittliche Zuggarnitur eine Inves­titionszeit von bis zu 40 Jahren hat. Daher ist es gerade jetzt wichtig, in modernste Aus­stattung zu investieren, und das tun wir. Wir werden jetzt Investitionen in den Cityjet haben, wir haben auch Investitionen in den Bereich des Railjets getätigt. Es ist sicher auch abzuklären, was wir dahin gehend noch tun können.

Wir haben, um das Bahnfahren noch angenehmer zu machen, um den Menschen Zeit zu­rückzugeben, auch jetzt eine Investition vereinbart, damit man die neuen Techniken –


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