der Bundesrat hat sich gestern mit der Frage des digitalen Wandels auseinandergesetzt – auch während des Bahnfahrens nutzen kann und einen vernünftigen Anschluss an die Kommunikationstechnologien hat. Da werden wir weiter investieren.
Meine sehr verehrten Damen und Herren, mir ist es wichtig, darauf hinzuweisen, dass Österreich das liberalisierteste System in Europa hat, was die Bahnen anbelangt. Jeder kann in Österreich die Bahn nutzen. Wir haben 52 unterschiedliche Unternehmen, die Bahnverkehr anbieten – die einen Güterverkehr, die anderen Personenverkehr. Ich glaube, auch das ist wichtig, und das zeigt, dass wir diese Investitionen auch stärken wollen.
Ich bedanke mich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der SCHIG, weil sie dazu beiträgt, sichtbar zu machen, welche Qualitäten gerade im Bahnverkehr vorhanden sind. Wir haben mit unserem Verkehrsverbund und mit diesen Verkehrsverträgen sichergestellt, dass wir ein leistungsorientiertes Bahnsystem haben, das im Interesse der Kunden und Kundinnen weiterentwickelt wird.
Ich ersuche um Kenntnisnahme dieses Berichtes. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)
16.33
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wir gelangen nun zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, den gegenständlichen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2014 (III-562-BR/2015 d.B. sowie 9479/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen zum 14. Punkt der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Schennach. – Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Stefan Schennach: Sehr geehrter Herr Präsident! Ich erstatte den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung und Technologieentwicklung 2014.
Der Alarm- und Maßnahmenkatalog wurde erstellt, damit wir 2020 in die Gruppe der „Innovation Leader“ aufsteigen.
Da Ihnen auch dieser Bericht in schriftlicher Form vorliegt, komme ich sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vorlage am 17. November 2015 den Antrag, den Tätigkeitsbericht des Rates für Forschung- und Technologieentwicklung 2014 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Beer. – Bitte.
16.34
Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Für mich ist der Forschungs- und Tech-
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