BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 120

nologieentwicklungsbericht einer der wichtigsten Berichte, die es in unserer Gesellschaft und in unserer Zeit überhaupt gibt. Forschung, Entwicklung und Technologie spielen in jeden Bereich unseres Lebens hinein. Verabschieden wir uns von Forschung und Tech­nologieentwicklung, dann könnten wir genauso gut wieder in Höhlen zurückkehren und hoffen, dass wir nicht vergessen, wie man Feuer macht.

Dieser Bericht dient dazu, aufzuzeigen, wie wir eine Stärkung im Bereich Forschung, Technologie und Innovation erreichen können. Ein ganz besonderes Ziel ist es, Öster­reich stärker zu machen und bis zum Jahr 2020 ins internationale Spitzenfeld zu brin­gen. In diesem Bericht wird nicht nur analysiert, es wird auch aufgezeigt, wie wir dieses Ziel erreichen können. Ein Hauptthema ist natürlich auch die monetäre Ausstattung der Bereiche, die hier besonders gefördert werden müssten. Dazu zählen in erster Linie die Universitäten, aber auch unser Bildungssystem im Ganzen. Im Bereich der Universitä­ten sind Maßnahmen bei der Finanzierung und im organisatorischen Bereich zu set­zen. Unsere Universitäten sind also nicht mehr für den Zug der Zeit ge­wappnet.

Bei der Finanzierung oder bei der budgetären Ausstattung für Forschung und Techno­logieentwicklung hat Österreich zum ersten Mal die 10-Milliarden-€-Grenze überstie­gen. Das bedeutet, dass wir also eine Forschungsquote von 3,01 Prozent haben; in die­sem Bericht wird aber empfohlen, diese Forschungsquote weiter zu erhöhen.

Ein nicht unwesentlicher Teil in diesem Bericht betrifft die Modernisierung unseres Bil­dungssystems. Wie schon gesagt, sind nicht nur im universitären Bereich Maßnahmen zu setzen, sondern ganz speziell und auch sehr wichtig sind die Veränderungen im Be­reich der Bildung der Kinder im Alter zwischen sechs und 14 Jahren. Hier wird der Grundstein für das zukünftige Leben gelegt, und wir sind hier in Österreich wahrlich nicht besonders gut ausgestattet. Es kann nicht sein, dass wir froh sind, dass Kaiserin Maria Theresia die Schulpflicht eingeführt hat, und wir diese seit dieser Zeit fast unver­ändert weiterführen. Zugegeben, das ist schon ein wenig überspitzt gesagt (Bundesrat Schennach: Find’ ich auch!), aber es soll nur verdeutlichen, dass es höchst an der Zeit ist, das Bildungssystem zu verändern.

Österreich ist bei der Beschäftigungsquote, dem BIP-Anteil pro Kopf und bei den Ar­beitslosenzahlen eines der erfolgreichsten Länder der Welt. Auch beim Leistungsbilanz­überschuss liegen wir im Spitzenfeld.

Eine notwendige Maßnahme ist eine Verbesserung der Migration und Integration. Durch Verbesserungen der Integration – und nicht nur im Bereich der akademischen Migra­tion – muss eine höhere Akzeptanz in der Bevölkerung erreicht werden. Wenn die Ös­terreicher und im Gegenzug die Migrantinnen und Migranten die gegenseitigen Kultu­ren nicht verstehen und nicht akzeptieren, kann dies nur zu einem weiteren Abrutschen Österreichs im internationalen Ranking führen.

Österreich ist im Gesamten gesehen auf einem guten Weg; es bedarf aber noch eini­ger Anstrengungen – und nicht nur finanzieller Ausstattung –, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Ich persönlich bin aber optimistisch, dass uns dieses Vorhaben gelingen wird, wenn wir über Partei- und ideologische Grenzen hinweg für Österreich und unse­re Bevölkerung arbeiten. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

16.39

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundes­rätin Junker. – Bitte.

 

16.39.59

Bundesrätin Anneliese Junker (ÖVP, Tirol): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Der jährliche Bericht, den wir da in den Händen halten, spiegelt eigentlich das wider, was die Wirtschaft schon seit Jahren