fordert, nämlich in was die Politik investieren soll, was es braucht, damit es einen Aufschwung in Österreich gibt.
Kollege Beer ist viele einzelne Punkte durchgegangen, ich glaube, wir müssen das nicht wirklich alles wiederholen. Ich richte ganz kurz einen Appell an die Bundesregierung: Möge sie das Vorwort, das sie selber geschrieben hat, ernst nehmen und die Punkte, die darin aufgelistet sind, darüber, wo Verbesserungen notwendig sind, damit Wirtschaftswachstum wieder stattfinden kann, angehen, und das sofort! – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ. – Zwischenruf des Bundesrates Schennach.)
16.40
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster gelangt Herr Bundesrat Längle zu Wort. – Bitte.
16.41
Bundesrat Christoph Längle (FPÖ, Vorarlberg): Sehr geehrter Herr Minister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Ich darf mich da gleich den Worten der Frau Kollegin anschließen. Ich richte dieselbe Aufforderung an die Bundesregierung. Was ich aber sagen möchte, was auch Kollege Beer bereits erwähnt hat: Ich denke, dass diese 10 Milliarden € – wir waren ja 2011 noch bei rund 8 Milliarden € – sicherlich gut investiert sind. Forschung und Entwicklung beziehungsweise Technologieentwicklung darf man sicherlich nie außer Acht lassen.
Ich habe mir auch angeschaut, wie das finanziell ausschaut im Verhältnis zu Deutschland, und da liegen wir auch ungefähr proportional, im Verhältnis gleichauf. Ich denke, dass wir da gut unterwegs sind.
In diesen rund 66 Seiten geht es um Perspektiven, Empfehlungen und Veranstaltungen. Auch ich möchte jetzt nicht alles wiederholen. Aber eine Veranstaltung möchte ich doch exemplarisch herausnehmen, und zwar die vom 15. Mai unter dem Motto „Eine Vision für Österreich im Jahr 2050 – Staatsvertrag für die Zukunft“, bei der unter anderem der US-amerikanische Ökonom Jeremy Rifkin gesprochen hat. Da ging es um wichtige Dinge wie eben Bildung, Innovation und Strukturwandel. Ich denke, das sollte man nicht vergessen und stets auch weiterhin fördern.
Ein Bereich auch noch bezüglich Ranking im universitären Forschungsprozess: Da liegen wir ja deutlich hinter der Schweiz. Das wundert mich jetzt zwar nicht. Die Schweiz hat ja auch einige andere Bereiche, wo sie vor uns liegt, gerade im Bereich der direkten Demokratie. Auch das ist ja etwas, das wir Freiheitliche immer wieder einfordern. (Beifall bei der FPÖ.)
Man sieht da schon, wie gut das auch funktionieren kann, gerade in diesem Ranking. Dennoch hoffe ich, dass wir durch die im Bericht erwähnten Maßnahmen bis 2020 wenigstens die Staaten Israel, Niederlande und USA einholen können. Ich hoffe das zumindest.
Bezüglich Stärkung – das wurde schon vom Herrn Kollegen erwähnt, ich darf das noch einmal wiederholen – der Forschungsinfrastruktur österreichischer Standorte: Das ist vor allem für uns Freiheitliche ein wichtiger Punkt. Ebenso wichtig ist für uns die Stärkung der Grundlagenforschung und der medizinischen Einrichtungen. Da kommt jetzt ja auch Linz mit seinem Universitätsklinikum dazu. Ich denke, dass das schon positiv ist. Ich glaube, dass wir gut unterwegs sind, und hoffe, dass sich dieser Trend hier fortsetzen wird.
Abschließend darf ich sagen, dass wir Freiheitliche dem Bericht unsere Zustimmung geben. (Beifall bei der FPÖ sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)
16.43
Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Mag. Schreyer zu Wort. – Bitte.
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