BundesratStenographisches Protokoll847. Sitzung / Seite 124

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ich habe mit der Berichterstattung erstmals das Wort „Verkehrstelematik“ mit Inhalten zu füllen gelernt.

Ich erstatte also den Bericht des Ausschusses für Verkehr, Innovation und Technologie über die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015.

Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antrag­stellung.

Der Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie stellt nach Beratung der Vor­lage am 17. November 2015 den Antrag, die Verkehrstelematikberichte 2013, 2014 und 2015 (III-563-BR/2015 d.B.) zur Kenntnis zu nehmen.

 


Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke für die korrekte Berichterstattung. (Allge­meine Heiterkeit.)

Wir gehen in die Debatte ein.

Herr Bundesrat Pfister ist dazu zu Wort gemeldet. – Bitte.

 


16.52.42

Bundesrat Rene Pfister (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wir haben uns bereits am Dienstag im Ausschuss sehr ausführlich mit diesem Bericht beschäftigt. Das ist ein Zukunftspapier für uns alle.

Auch im Ausschuss am Dienstag haben wir sehr, sehr lange und ausführlich darüber diskutiert. Es ist sprichwörtlich so ein bisschen ein Blick in die Glaskugel, was in Zu­kunft auf uns zukommen wird, oder was eigentlich schon am Markt vorhanden ist und was wir vielleicht auch noch gar nicht so im Detail wissen.

Zum Beispiel entnimmt man dem Bericht, dass die Daten der Verkehrsauskunft Öster­reich mittlerweile einer Vielzahl von Verkehrsinformationsdiensten, die wir mittlerweile als selbstverständlich betrachten, als Basis dienen.

Mit dieser nationalen, einheitlichen Lösung zählt Österreich europaweit zu den Vorrei­tern im Hinblick auf die Bereitstellung multimodaler und nutzerfreundlicher Verkehrsin­formationen. Wir sind in diesem Bereich in der Europäischen Union Vorbild und Rich­tungsgeber und können somit die Zukunft des öffentlichen Individualverkehrs maßgeb­lich mitgestalten.

Der Maßnahmenkatalog enthält nicht nur jene Thematiken, die bis 2017 durch die öf­fentliche Hand stimuliert werden müssen, um positive Entwicklungen im Bereich intel­ligente Verkehrssysteme fortsetzen zu können. Österreich arbeitet auch im Gesamten gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern aus Deutschland und den Niederlanden an der Implementierung von kooperativen Systemen auf dem hochrangigen Straßen­netz, zum Beispiel im Bereich der Reiseinformation, die für uns alle vor allem in Ur­laubszeiten sehr, sehr wichtig sind.

Im Mittelpunkt stehen dabei intelligente und umfassende Services, die sowohl den Bür­gerInnen als auch der österreichischen Wirtschaft den einfachen und komfortablen Zu­gang zu einem integrierten und umweltfreundlichen Verkehrssystem ermöglichen.

Der Herr Verkehrsminister hat es schon angesprochen: Die Entwicklung autonomer Fahrzeuge ist nicht nur eine große Herausforderung auf technologischer Ebene, son­dern vielmehr auch auf operativer und legislativer Ebene. Da geht es um Rahmenbe­dingungen solcher automatisiert fahrender Fahrzeuge im öffentlichen Straßenverkehr.

Angesichts der derzeitigen Grundlage einer ununterbrochenen Kontrolle durch die fahr­zeugführende Person muss diesen Herausforderungen auch Rechnung getragen wer-


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