BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 25

ausgeschlossen. Das ist ein wichtiger Punkt. Ärztinnen und Ärzte des chef- und kon­trollärztlichen Dienstes der Sozialversicherungsträger, Ärzte, die die Grundlagen von Versicherungsverhältnissen und daraus folgende Ansprüche zu bewerten haben, Ärz­te, die die Eignung zum Militärdienst feststellen können und sollten, und Schulärzte ha­ben keinen Einblick. In Bereichen, in denen Interessenkonflikte entstehen können, ist also der Zugriff, meine Damen und Herren, lieber Kollege Krusche, nicht möglich!

Wegen der hohen Sensibilität ist es notwendig, das ist richtig, dass laufend an der Da­tensicherheit gearbeitet wird, damit kein Missbrauch stattfindet, etwa durch Hacken oder Manipulationen, denn mit ELGA sind für Patienten und Patientinnen große Vortei­le verbunden.

Meine Damen und Herren! Verglichen mit allen übrigen EU-Ländern leben wir in Öster­reich in einem gelobten Land, was den Sozialbereich betrifft. Wir sind eines der weni­gen Länder, in denen die Gesundenuntersuchung nichts kostet, Frau Minister. Leider ist es so – durch die Erfahrung des Hilfswerks Steiermark, der mobilen Hauskranken­pflege kommen wir drauf –, dass die Frauen und Männer einfach nicht zur Gesunden­untersuchung gehen. Auch das ist ein Punkt, bei dem es mit ELGA gemeinsam mög­lich ist, frühzeitig von Krankheiten zu erfahren.

Meine Damen und Herren! Unsicherheiten darüber, welche Mengen von Medikamen­ten genommen werden sollen, können damit beispielsweise ausgeschaltet werden, et­wa auch Fragen in Bezug auf den Zeitpunkt, wann eine Untersuchung stattfindet.

Auf einen Punkt möchte ich noch besonders hinweisen: Zugegeben, die meisten von uns gehen nicht gerne zum Arzt, sie gehen vielleicht auch nicht während der gesamten Zeit, in der Aufklärung über ELGA stattfindet. Wir in der Politik haben eine Verantwor­tung – auch im Bereich ELGA –, das den Menschen draußen positiv zu erklären, damit auch im Gesundheitsbereich diesbezüglich etwas weitergeht.

Es wurde schon gesagt: Die Steiermark hat damit begonnen. Es ist so weit: Die Stei­ermark schlägt die Elektronische Gesundheitsakte auf. 35 Krankenhäuser und Pflege­zentren sind beim Start der Elektronischen Gesundheitsakte dabei. Es wurde schon erwähnt, was Herr Landesrat Drexler gesagt hat: „ELGA eröffnet neue Möglichkeiten in der Qualität in unserem Gesundheitswesen.“

Meine Damen und Herren! Ich glaube, dass die Steiermark – wie auch Wien – in die­sem Bereich Vorreiter ist. Wir sind, denke ich, gut vorbereitet, und ich freue mich, dass die Steiermark da eine Vorreiterrolle einnimmt. Ich hoffe, dass wir in dieser Pilotphase alle Befürchtungen in Österreich zerstreuen können. – Damit ist viel gesagt.

Frau Minister! Ihnen ein großes Danke für Ihren Einsatz, keine Frage. Ich bin sicher, dass Sie für die Österreicher und Österreicherinnen im Bereich Aufklärung über ELGA in den nächsten Monaten noch viel machen werden. Ich glaube, dass das, lieber Kol­lege Krusche, sehr gut angenommen werden wird. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP, bei Bundesräten von SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)

10.05

Präsident Gottfried Kneifel: Als Nächster zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Meißl. Ich erteile es ihm.

 

10.05.33

Bundesrat Arnd Meißl (FPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin Oberhauser! Hohes Haus! Erlauben Sie mir vorweg auch eine persönli­che Bemerkung. Wir beide (in Richtung Bundesministerin Oberhauser) kennen einan­der zwar noch nicht, aber ich freue mich wirklich aufrichtig, dass Sie heute hier so ge­sund, frisch und vital sitzen, und zolle Ihnen für Ihren Weg, den Sie gegangen sind, höchsten Respekt. Alles Gute für Sie auch in der Zukunft! (Allgemeiner Beifall. – Bun­desministerin Oberhauser: Danke vielmals!)