BundesratStenographisches Protokoll848. Sitzung / Seite 74

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rum war ich so entwaffnet –; das war der Beitrag zu den Freiwilligenorganisationen. Wir sollten uns – und am Ende des Jahres ist durchaus die Zeit dafür – auch einmal bei den Freiwilligenorganisationen bedanken. Ich halte es bei einem Gegenwert von rund 800 000 € mit Verlaub für ein bisschen kleinlich, zu sagen, dass wir das jetzt auch noch wegnehmen.

Das alleine wäre für mich schon ein Grund, dass man sagt – jetzt bitte nicht böse sein –, dass man nicht so kleinlich sein muss, vor allem dann, wenn man bedenkt, welchen Mehr­wert diese Freiwilligenorganisationen gerade im ländlichen Bereich bringen, gerade dort, wo wir vom Roten Kreuz, vom Arbeiter-Samariter-Bund, vom Grünen Kreuz, den Frei­willigen Feuerwehren et cetera – ich weiß nicht: Habe ich noch auf jemanden verges­sen? – ganz massiv profitieren. Dann zu sagen, dass es die Versicherungsbeiträge, diese Unterstützung vom Bund jetzt aber nicht mehr gibt und die die jetzt selbst be­rappen müssen, das halte ich für kleinlich. Das alleine ist ein Punkt, worüber ich sage – seien Sie nicht böse –: Das ist eigentlich wirklich ein Armutszeugnis, wenn wir jetzt um solche Beträge wirklich zu streiten beginnen und dort ansetzen, wovon wir eigentlich alle profitieren.

Wie weit ist es dann mit dem allgemeinen Budget eigentlich her, dass ich dort mit dem Einschneiden anfangen muss? Das muss mir einmal jemand erklären. Ich denke, gera­de in der Länderkammer wird man auch da auf wenig Gegenliebe stoßen, denn nicht umsonst sind hier überdurchschnittlich viele Bürgermeister, Gemeinderäte et cetera ver­treten, die in ihren Gemeinden von der freiwilligen Arbeit ganz massiv profitieren. Das darf man nicht beschneiden, das soll man nicht beschneiden. Jetzt habe ich eigentlich nur eine Zusammenfassung der Ausführungen von Frau Zwazl gemacht, aber ich möch­te trotz allem die Chance nutzen – das Lamperl leuchtet auch schon –, am Ende des Jahres, trotz aller Problematiken, die es immer wieder gibt, für die Zusammenarbeit zu danken.

Auch wenn ich die Rede meiner Klubvorsitzenden heute leider aufgrund eines anderen Termins versäumt habe, habe ich, nachdem ich zurückgekommen bin, innerhalb von fünf Minuten gewusst, was sie gesagt hat, weil alle nachfolgenden Redner nur auf die Worte der Frau Mühlwerth eingegangen sind. Ich kann mir dann denken: So schlecht kann sie nicht gewesen sein!, vor allem dann, wenn wir hören: Das war ein Topfen, was sie gesagt hat. (Bundesrat Mayer: Volltopfen!)

Da drüben haben wir gehört, das war Quaquaqua. Ich bin schon gespannt darauf, wie lange es dauert, wenn wir das nächste Mal sagen, dass vielleicht irgendein Vorschlag ein Holler war, bis wir wieder aufgefordert werden, uns ein bisschen zu mäßigen und mit den Verbalinjurien vielleicht ein bisschen zurückzufahren. Auch das ist mein Appell, nicht immer päpstlicher zu sein als der Papst und dann, wenn man schon bei den an­deren das hohe Niveau einfordert, auch bei sich selbst zu schauen. Da nehme ich mich gar nicht heraus – überhaupt nicht. Ich gelobe auch für das nächste Jahr durchaus Bes­serung und danke Ihnen. (Beifall bei der FPÖ und bei Bundesräten der ÖVP. – Bun­desrat Samt: Das wird sich sicher wieder ändern!)

13.06


Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Winkler. Ich erteile es ihr.

 


13.06.51

Bundesrätin Ingrid Winkler (SPÖ, Niederösterreich): Frau Staatssekretärin! Hohes Prä­sidium! Ich bin die 16. Rednerin, und ich bin jetzt richtig böse auf den Kollegen Jene­wein, weil ich mich darauf vorbereitet und mir gedacht habe, ich werde zu allem Nein sagen können. (Allgemeine Heiterkeit.) Keine einzige Chance hat er mir geboten. Das nehme ich dir ein bisschen übel, aber mit einem lachenden Herzen. Was hat man als 16. Rednerin wirklich Neues zu sagen? Ein paar Dinge möchte ich aber doch anmer-


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