19.10
Staatssekretär im Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft Mag. Dr. Harald Mahrer: Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Bundesrat! Ich will eigentlich inhaltlich gar nicht mehr dazu sagen. Herr Bundesrat Brunner hat in ausgezeichnet präziser Manier die Materie beschrieben, und die Detailfragen sind jetzt im positiven Sinne auch noch kurz angesprochen worden.
Ich möchte die Gelegenheit aber nutzen, um den Spezialistinnen und Spezialisten unseres Hauses für die exzellente Vorbereitung aller drei Gesetzesmaterien zu danken. Das hat wie immer ausgezeichnet funktioniert. (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)
Angesichts der vorgerückten Stunde – es war für unser Haus heute der letzte Punkt im Bundesrat – möchte ich auch Ihnen allen für die ausgezeichnete und wertschätzende Zusammenarbeit in diesem Jahr danken. Der Präsidentin des ersten Halbjahres Zwazl danke ich für die wunderbare Enquete „Schlummernde Talente: Perspektiven für Jugendliche und junge Erwachsene“ und Präsident Kneifel für die tolle Enquete zum Thema „Digitaler Wandel und Politik“. Beide Enqueten haben zumindest mir erstmalig gezeigt, wie die Thinktank-Funktion des Bundesrates wirklich funktionieren kann, weil die Ideen aufgegriffen werden und die Experten im Umfeld damit in der Zwischenzeit arbeiten. Das finde ich sehr gut, und ich würde mir auch für das Jahr 2016 dieselbe wertschätzende Zusammenarbeit wünschen. Mir macht die Zusammenarbeit mit dem Bundesrat sehr viel Spaß.
Ich weiß, dass Sie sich engagieren, danke Ihnen dafür und wünsche in diesem Sinne nicht nur allen Vorarlbergerinnen und Vorarlbergern, sondern Ihnen allen und allen Österreichern und Österreicherinnen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch! Herzlichen Dank für die Zusammenarbeit! (Allgemeiner Beifall.)
19.11
Präsident Gottfried Kneifel: Danke, Herr Staatssekretär.
Weitere Wortmeldungen liegen dazu nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Die Abstimmung erfolgt getrennt.
Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Dezember 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Dezember 2015 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Maß- und Eichgesetz geändert wird.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den gegenständlichen Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Einstimmigkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 9. Dezember 2015 betreffend ein Druckgerätegesetz.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist somit angenommen.
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