BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 63

In diesem Sinne wünsche ich mir eine gute Zusammenarbeit. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Zelina.)

11.46

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminis­ter Mag. Klug. Ich erteile ihm dieses.

 

11.46.40

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Mag. Gerald Klug: Sehr geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Frau Kollegin Mühlwerth, Sie werden sicher verstehen, dass ich Ihre Einschätzung hinsichtlich der Qualität meiner politischen Arbeit nicht teile. (Heiterkeit.)

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich darf zu Beginn mit einer Formulierung beginnen, die folgendermaßen lauten könnte: Ich fühle mich heute wieder ein wenig so, als wäre ich nach Hause gekommen. Das werden jetzt die eine oder andere Bunderätin und der eine oder andere Bundesrat mit einem Blick in die Vergangenheit auf gemeinsame Zeiten hier im Hohen Haus interpretieren. Daran erinnere ich mich immer sehr gerne; ich habe mich hier sehr wohl gefühlt.

Ich möchte Ihre geschätzte Aufmerksamkeit aber im Wesentlichen auf Folgendes konzentrieren: Dass ich mich fühle, als wäre ich nach Hause gekommen, hat in erster Linie damit zu tun, dass ich 1984 in der Industrie begonnen und dort auch eine lange Zeit verbracht habe. Insofern betrachte ich die Aufgabe im Infrastrukturministerium, in diesem für den Wirtschaftsstandort, aber auch für den Industriestandort Österreich so wichtigen Ministerium, ein wenig so, als wäre ich nach Hause gekommen.

Ich habe vor Kurzem gesagt, dass wir in den nächsten fünf Jahren 25 Milliarden € investieren werden, 25 Milliarden € in strategisch wichtige Netze, in strategisch wich­tige Infrastruktur, in die Straße, die Schiene, die Telekommunikation, in Forschung sowie Entwicklung und im Idealfall auch richtig in die Energieversorgung. Die strate­gisch wichtigen Netze und diese strategisch wichtige Infrastruktur sind mir deshalb so ein großes Anliegen, weil ich sie als die wesentlichen Grundlagen für den Wirtschafts­standort und die Industrie betrachte. Wenn diese funktionieren, dann schaffen wir es im Idealfall, dass wir vorhandene Industrie im Land halten können, gleichzeitig aber auch Anreize dafür schaffen, dass wir eine neue Industrie ins Land bringen können. Denn eines ist aus meiner Sicht völlig klar: Wer die Industrie hat, hat die Jobs; und wer die Jobs hat, hat auf Zeit auch den Wohlstand. Wir reden in diesem Zusammenhang in Österreich von rund 700 000 Beschäftigten, rund 30 000 Unternehmerinnen und Unternehmern und einer Bruttowertschöpfung von 60 Milliarden €.

In diesem Zusammenhang freue ich mich natürlich auf die neue Herausforderung, möchte zu Beginn aber keinesfalls den Aspekt der Forschung und Entwicklung, für den mein Haus rund eine halbe Milliarde Euro jährlich aufwendet, außer Acht lassen. In der wirtschaftsnahen Forschung, in der industrienahen Forschung werden wir es schaffen, dass wir Vorbereitungshandlungen auf die Beine stellen, die die Industrie auf ein ganz anderes Niveau und auch – meines Erachtens durch die Vorbereitung für die Digita­lisierung – in eine gute Zukunft bringen können.

Wir unterstützen in diesem Zusammenhang mit Pilotfabriken. Wir unterstützen in die­sem Zusammenhang aber auch im Bereich der Ausbildung, nämlich in Zusammen­arbeit mit den Universitäten – Stichwort Stiftungsprofessuren –, so zum Beispiel die Montanuniversität Leoben, was die Qualität der Werkstoffe und im Konkreten den Stahl betrifft, oder auch die Universität in Linz, was die Fragen des Logistik- und Transport­managements betrifft.