BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 71

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Was ist der Unterschied? – Effektiv heißt, die richtigen Dinge zu tun, und effizient heißt, die Dinge richtig zu tun. Herr Bundesminister, ich glaube, dass wir es mit den Kapa­zitäten, die wir derzeit in Österreich haben, ganz schwer haben werden, mit den tech­nischen Möglichkeiten, die wir haben, die bis zum Jahr 2019 veranschlagten 50 000 Per­sonen wirklich außer Landes zu schaffen.

Ich habe ein kleines Rechenbeispiel vorbereitet, das lockert die Debatte vielleicht auch ein bisschen auf, weil ich zuerst den Eindruck hatte, die Luft ist draußen. Wenn wir uns das anschauen: Wir haben 50 000 Personen und gehen davon aus, dass wir diese auch mit der „Hercules“ ausfliegen. Gehen wir einmal ganz einfach davon aus, weil es leichter zu rechnen ist, dass alle 50 000 ausgeflogen werden sollen, dann wären das 556 Starts, das heißt 1 112 Flugbewegungen für 90 Personen.

Eine Flugstunde mit der „Hercules“ kostet 11 600 €. Wenn wir jetzt davon ausgehen, dass die „Hercules“ mit 90 Personen fliegt, zum Beispiel in den Irak, dann wird sie vier Stunden in eine Richtung unterwegs sein, das heißt, sie ist acht Stunden in der Luft. Das kostet insgesamt 92 800 € für 90 Personen, das heißt pro Person 1 031 €, um mit der „Hercules“ abzuschieben.

Herr Bundesminister, hier ist mein Vorschlag, denn es werden ja immer Vorschläge eingefordert, nicht nur Kritiken, da schaue ich ganz besonders den Kollegen Edgar Mayer an, der bei allen seinen Wortmeldungen immer darauf drängt: Legt etwas auf den Tisch! Ich lege etwas auf den Tisch, selbstverständlich. Ich meine, dass dieses Problem der Luftabschiebungen nicht nur Österreich allein betrifft, sondern das ist ja europaweit ein Thema. Ich glaube auch, dass es notwendig sein wird, dass sich die Regierungen – beziehungsweise auch da könnte Österreich durchaus Vorreiter sein – darauf verständigen, dass man Großraumjets für diese Abschiebungen ankauft beziehungsweise least.

Es gibt um 6 Millionen € Großraumflugzeuge wie zum Beispiel die Boeing 747, deren Flugstunde nur 20 600 € kostet, das heißt, die Abschiebung einer Person würde bei dem vorher genannten Rechenbeispiel statt 1 031 € nur 329 € kosten. Das wäre der effiziente Zugang zum Thema Luftabschiebungen, anstatt mit altersschwachen „Hercules“-Maschinen diese Masse bewältigen zu wollen.

Sehr geehrter Herr Bundesminister, ich weiß natürlich – ich weiß nur nicht, ob Sie darauf eingehen oder nicht –, dass hier nun einmal Ablehnung kommt und man sagt: Nein, die Freiheitlichen, jetzt wollen sie schon Flugzeuge für die Abschiebungen kaufen, das ist ja verrückt! Spätestens in einem halben Jahr stehen wir dann wieder da, und der Minister wird sagen, wir werden jetzt Flugzeuge ankaufen müssen, da wir es mit der Kapazität nicht mehr schaffen werden.

Ich glaube aber auch – um dem Ganzen nicht nur eine humoreske, sondern auch eine ernsthafte Note zu geben –, dass Frontex genau das in Zukunft tun wird müssen. Österreich könnte hier ein Vorreiter sein, und das wäre mitunter sogar ein Geschäfts­modell für das österreichische Bundesheer, denn dadurch, dass diese Flugzeuge nicht nur für Österreich verwendet, sondern auch anderen EU-Staaten zur Verfügung gestellt werden – Schweden, der Bundesrepublik Deutschland, anderen Staaten –, hätte das österreichische Bundesheer auch die Möglichkeit, eine Kernkompetenz zu erwerben. Natürlich kostet das Geld.

Aber was wir jetzt in Europa erleben, diese Versorgungen, wo man nicht weiß, ob die Zelte stehen. (Zwischenruf des Bundesrates Stögmüller.)  Ja, Herr Kollege von den Grünen, das ist besonders lustig, dass von Ihnen die Zwischenrufe kommen. Schauen wir einmal ganz kurz nach Tirol. Da ist eine Grüne Flüchtlingskoordinatorin, da stehen die Zelte, großartig, super, das ist eure Kompetenz. Aber hier das dann kritisieren! (Bun-


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