BundesratStenographisches Protokoll850. Sitzung / Seite 119

Zusammensetzung der Pflanzgesellschaften zur Folge, so dass in den Bestandslücken Neophyten Fuß fassen können; nicht selten werden Gartenabfälle in der freien Land­schaft ‚entsorgt‘, ein Weg, auf dem schon vielen Neophyten der ‚Sprung über den Gartenzaun‘ gelungen ist.“ – So kann man es nennen. (Allgemeine Heiterkeit.)

Wir werden diesem Antrag unsere Zustimmung erteilen. Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit. – Danke. (Beifall bei der FPÖ und bei Bundesräten der SPÖ. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

15.29

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächste gelangt Frau Bundesrätin Mag. Schreyer zu Wort. – Bitte.

 

15.29.29

Bundesrätin Mag. Nicole Schreyer (Grüne, Tirol): Hohes Haus! Sehr geehrte Frau Ministerin! Es ist jetzt schon sehr viel über diese Novelle geredet worden. Vor allem hat es auch schon sehr viele Berichte zu den von den Neophyten verursachten Problemen gegeben, weswegen ich mich sehr kurz fassen werde.

Die EU-Verordnung „über die Prävention und das Management der Einbringung und Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten“ sieht drei Stufen zur Umsetzung vor. Die Novelle, die wir heute hier beschließen, ist die erste Stufe der Umsetzung: die Kontrolle bei der Einfuhr. Invasive Arten sollen erst gar nicht eingeführt werden, wodurch die Ausbreitung verhindert wird.

Und dann blättere ich schon weiter. (Die Rednerin blättert in Schriftstücken.) Die zweite Stufe der Umsetzung ist auf Länderebene. Das hat auch einer der Vorredner schon angesprochen, dass auf Länderebene zwingende Dringlichkeitsmaßnahmen, Aktions­pläne und Managementpläne gegen Neophyten vorgesehen werden. Das möchte ich gerade in der Bundesländerkammer als Anregung nur ganz kurz vortragen.

In Tirol ist brandaktuell letzte Woche im Landtag ein wirklich gutes, koordiniertes und ressortübergreifendes Aktionsprogramm dazu beschlossen worden. Das sieht genau das vor, was der Kollege schon ein bisschen angesprochen hat. In Broschüren werden Informationen aufbereitet, und zwar ressortübergreifend und wirklich alle Stakeholder betreffend.

Es werden Broschüren und Handlungsleitfäden erarbeitet, die direkt an alle verschie­denen zuständigen Akteurinnen und Akteure – an Gemeinden, an Baubezirksämter, an Landwirtinnen und Landwirte, an Försterinnen und Förster, an Vereine und so weiter – weitergegeben werden, sodass die Handlungsmöglichkeiten auch wirklich auf die jeweiligen Personengruppen abgestimmt sind – je nach den Möglichkeiten, die diese auch haben.

Und das wird eben nicht nur einmal zur Verfügung gestellt, sondern man bleibt auch wirklich aktiv dran. Also es gibt eine aktive, regelmäßige Weitergabe von Informa­tio­nen, Broschüren und Handlungsleitfäden an diese verschiedenen Akteurinnen und Akteure, darüber, wie man die Arten erkennt und wie man sie am besten entsorgt, um so eine langfristige, gezielte und nachhaltige Vorgehensweise zu schaffen.

Es passiert ja schon relativ viel. Gerade in Schutzgebieten werden immer wieder Aktionen zur Bekämpfung von Neophyten durchgeführt. Was aber wirklich notwendig ist, um da dauerhaft dranzubleiben, sind geplante Aktionstage und Aktionswochen – ähnlich wie die Flurreinigungstage –, die dann von zentraler Stelle in Zusammenarbeit mit Gemeinden, Vereinen, Kammern und so weiter koordiniert und beworben werden. Und natürlich benötigt man auch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit zur Bewusstseins­bildung, Information und Einbindung der Bevölkerung.