10.03
Bundesrat Armin Forstner, MPA (ÖVP, Steiermark): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister! Vor einigen Tagen ist Ihr Strategiepapier in den Medien herumgegeistert. Schwer bewaffnetes und bestens ausgerüstetes Personal für den Schutz der Infrastruktur, also von Flughäfen, Bahnhöfen, U-Bahnen, Kraftwerken und Umspannwerken, wird benötigt. Die Einsatzkräfte sollen so schnell wie möglich auf dem Landweg oder in der Luft verlegt werden können. Weiters ist der Bedarf an Spezialisten wie Sprengstoffexperten, ABC-Kräften und dergleichen sehr groß. Anschaffung von drei Black Hawk-Hubschraubern, derzeit haben wir neun. Weiters zusätzlich gepanzerte Fahrzeuge, Ankauf moderner Schutzwesten, Kampfhelme und Nachsichtgeräte, Erwerb von Drohnen und Investitionen in die Drohnenabwehr, Ausbau der ABC-Einheiten sowie Modernisierung der Sanitätseinheiten und personelle Aufstockung des Jagdkommandos. Dies ist ein kräftiges Lebenszeichen unseres Bundesheers, Herr Minister!
Sehr geehrter Herr Minister! Weiters würde ich Sie bitten, nicht auf die wesentlichen Aufgaben des Bundesheers im Inland zu vergessen, wie Menschenrettung und Katastrophenhilfe. Dabei würde ich gerne das Beispiel Fliegerhorst Aigen im Ennstal ansprechen. Aufgrund massiver Bestrebungen des Kommandos Luftunterstützung droht den im Fliegerhorst Aigen im Ennstal stationierten Hubschraubern „Alouette“ III ein vorzeitiges Ende. Trotz der aktuellen Planungsweisungen, die „Alouette“ III durch einen neuen Mehrzweckhubschrauber ersetzen zu wollen, wird geplant, den Mehrzweckhubschrauber „Alouette“ III durch circa acht Stück Agusta Bell 212 aus dem Bestand Hörsching zu ersetzen.
Der Grund dafür, diese Type nach Aigen im Ennstal zu geben, dürfte weniger im Einsatzspektrum des mitten im Upgrade befindlichen Hubschraubertyps, sondern vielmehr in der personellen Notlage hinsichtlich des Wartungspersonal am Fliegerhorst in Hörsching liegen. So ist aufgrund der enormen Gewichtssteigerung der Agusta Bell 212 und der damit verbundenen Einschränkungen in der Flugeigenschaft der erfolgreiche Einsatz im Gebirge zur Rettung von Personen beziehungsweise bei Katastrophenfällen höchst fraglich.
Beim Luftgipfel im Jahr 2011 wurde festgelegt, dass das Auslaufen der „Alouette“ III in Abhängigkeit von der Einsatzbereitschaft der modifizierten Agusta Bell 212 erfolgt. Damit wurde mit 2016 ein funktionierendes System 212 angenommen und damit das Ende der „Alouette“ III mit 2020 besiegelt.
Nunmehr gibt es massive Probleme bei den Technikern und Piloten. Vorausgesetzt, dass unverzüglich Personalaufnahmen durchgeführt werden, wie wir heute schon gehört haben, verschiebt sich die volle Verfügbarkeit des Systems 212 sicherlich um fünf Jahre nach hinten.
Gleichzeitig beginnt das Upgrade des Black Hawk S-70 in Langenlebarn. Während der nächsten ein bis zwei Jahre wird daher auch dieses System nicht zur Verfügung stehen.
Unverständlich ist auch, dass anscheinend geplant ist, den noch mindestens 15 Jahre flugfähigen bewaffneten Mehrzweckhubschrauber OH-58 Kiowa durch einen neuen Hubschrauber vorzeitig zu ersetzen.
Sehr geehrter Herr Minister, mit dieser Vorgangsweise fährt man die Transporthubschrauberfähigkeit, aber vor allem die Menschenrettung und die Katastrophenhilfe durch das österreichische Bundesheer kurzfristig an die Wand.
Um die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft meistern zu können, könnte man das erfolgreiche System „Alouette“ III als „Backup“
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