BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 23

noch bis 2025 in vollem Ausmaß betreiben, die nächsten fünf bis zehn Jahre für die Kadergewinnung von Piloten und Technikern nutzen, das System OH-58 Kiowa die nächsten 15 Jahre nutzen und danach in aller Ruhe die Neubeschaffung oder die Nach­beschaffung eines Mehrzweckhubschraubers einleiten, dessen Type von der nachvollziehbaren Notwendigkeit und Einsatzwahrscheinlichkeit abhängig gemacht werden sollte.

Abschließend, Herr Minister: Lassen Sie sich nicht von Ihrem Reformweg abbringen! – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)

10.08

Präsident Josef Saller: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Dörfler. Ich erteile es ihm.

 

10.08.15

Bundesrat Gerhard Dörfler (FPÖ, Kärnten): Geschätzter Herr Präsident! Sehr geehr­ter Herr Verteidigungsminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuerst hätte ich eine dringende Buchempfehlung an Sie alle, denn schon 1973 hat der Franzose Jean Raspail das Buch „Das Heerlager der Heiligen“ geschrieben. Wer das liest, kann die heutige Situation aus meiner Sicht wesentlich besser einschätzen, denn auch damals ging es um Ignoranz, um Wegschauen, darum, die Probleme und Schwierigkeiten, die auf uns in Europa zukommen, zu ignorieren. Das ist ja leider heute aktueller denn je.

Ein Land ohne Sicherheit ist wie ein Auto ohne Bremsen, noch viel schlimmer, ein Land ohne Sicherheit ist wie ein Krankenhaus ohne Ärzte.

Wir haben ein ausgezeichnetes internationales Ansehen. Ich war vor Kurzem mit einer Parlamentsdelegation im Kosovo, die KFOR-Einheiten, die Österreich seit Jahren stellt, sind hoch geschätzt und angesehen, nicht nur auf internationaler militärischer und politischer Ebene, sondern auch in der Bevölkerung im Kosovo.

Herr Bundesminister! Sie waren ja vor Kurzem im Camp Butmir in Bosnien-Herze­gowina. Seit vielen Jahren leistet das österreichische Bundesheer auch dort großartige Friedensarbeit.

Ein Vergleich mit der Schweiz: Die Schweiz hat an keinen zwei Weltkriegen teilge­nommen, die Schweiz hat aber trotzdem ein vitales, starkes Militär.

Das, was wir heute an Problemen haben, ist nicht gestern Vormittag entstanden, sondern mit dieser Situation befasste man sich auf internationaler Ebene schon seit Jahren. Schon 2004 hat Otto Schily, Grün-Rot, wie wir wissen, aus Deutschland gesagt, man braucht Aufnahmelager an den EU-Außengrenzen. 2004!

Am 10. März 2010 sagte der Schweizer Armeechef André Blattmann: „Auch in Europa können Situationen entstehen, die wir uns heute noch nicht vorstellen können. … Auch große Migrationsströme könnten einen Einsatz nötig machen.“ – Offensichtlich hat er das Buch „Das Heerlager der Heiligen“ damals schon gelesen.

Und nun zu Österreich. Wozu brauchen wir ein Bundesheer?, das war jahrelang die allgemeine, durchaus auch politische These. Da freut es mich, dass es endlich einen dringend notwendigen Meinungswechsel gegeben hat. Die ÖVP war lange für die Abschaffung der Wehrpflicht, die SPÖ leidenschaftlich für deren Beibehaltung. Dann hat „Oberbefehlshaber“ Häupl den Befehl ausgegeben, und der Herr „Un-Vertei­digungsminister“ Darabos hat diesen, ohne zu zögern, begeistert aufgenommen, dass wir die Wehrpflicht zur Disposition zu stellen haben. Die Bevölkerung hat in diesem Fall Schiedsgericht gespielt, und diesen Schiedsspruch haben wir auf Dauer zur Kenntnis zu nehmen.