BundesratStenographisches Protokoll852. Sitzung / Seite 36

einige in meiner Klasse, die beim ÖSV waren, die neben der Schule Hochleistungs­sport betrieben und die Matura gemeistert haben. Gerade für junge Athletinnen und junge Athleten ist das ein ganz wichtiger Punkt für die Zukunft, weil es fast immer ein Leben nach dem Sport und nach der Sportkarriere gibt, und im Hinblick darauf muss man natürlich Unterstützung bieten. Das ist meiner Meinung nach sehr, sehr wichtig.

Ich mache es kurz und bündig: Wir werden diesem Bericht heute zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen sowie bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.)

10.56

Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Beer. Ich erteile es ihm.

 

10.56.59

Bundesrat Wolfgang Beer (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bun­desminister! Sehr geehrte Bundesrätinnen und Bundesräte! Diese Berichte des Minis­teriums zum Arbeitsprogramm der Kommission für die Jahre 2015 und 2016 – als Vorschau, wobei auch jener für 2015 als Vorschau gedacht war – liegen uns heute vor. Es ist fast ein Glücksfall, dass wir diese beiden gemeinsam behandeln können.

Wir haben hier die Möglichkeit, direkt zu sehen: Was ist passiert? Was waren die Vorhaben? Was wurde eigentlich von den Vorhaben umgesetzt? Was ist versandet? Und was sind nur Absichtserklärungen, die eigentlich schon viel länger bestehen, aber noch immer nicht umgesetzt wurden?

Es ist hier einiges, oder sehr vieles, über den Sportbereich referiert worden. Ich möchte nur sagen, dass mir dieses Programm Erasmus+ sehr gut gefällt. Es bringt die euro­päischen Sportlerinnen und Sportler aus ihrer nationalen Isolierung heraus und dient auch dazu, Verbindungen zu knüpfen.

Da in diesem Vorhabenprogramm aber nicht nur über Sport, sondern auch über andere Dinge geschrieben wird, habe ich mir erlaubt, drei Punkte herauszunehmen, und zwar „Ein vernetzter digitaler Binnenmarkt“, „Ein vernünftiges und ausgewogenes Freihan­delsabkommen mit den Vereinigten Staaten“ – kurz TTIP – und „Hin zu einer neuen Migrationspolitik“.

Was war da im Jahr 2015? – Zum Thema vernetzter digitaler Binnenmarkt steht einmal da: „e-Gesellschaft“, Investitionen, Kommunikationstechnologien fördern, Datenschutz­reform, Verordnung über einen vernetzten Kontinent – also eine ganz Menge – und Vereinfachung der Verbraucherbestimmungen im Online- und digitalen Handel, Stärkung der Cybersicherheit und die Verankerung der Digitalisierungsaspekte in anderen Politikbereichen. – Das war im Jahr 2015.

Im Jahr 2016 haben wir in diesem Bereich ähnliche Vorhaben: Initiativen zum freien Datenverkehr, zur Cloud und zu Mehrwertbesteuerung im elektronischen Handel.

Wir haben schon im EU-Ausschuss über diese Dinge Schreiben, Vorhaben, Vor­schläge und Entwürfe bekommen, aber so richtig ausgegoren beziehungsweise mit den 28 EU-Mitgliedstaaten ausverhandelt ist das nicht wirklich. Es gereicht auch nicht unbedingt zum Vorteil der Konsumentinnen und Konsumenten. Die EU hat sich auch in diesen Bereichen vorgenommen, einen Zugang für alle Menschen in der EU zum vernetzten digitalen Binnenmarkt zu schaffen, aber es gibt keine Programme, die die Förderung der Ausbildung der Bürgerinnen und Bürger vorsehen. Offen ist nach wie vor die Frage: Wie schaut es mit den Kosten aus, die auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen? Man muss sich nämlich ein Gerät kaufen, man muss sich bei einem Provider anmelden, und man muss dieses Gerät bedienen können. Die dafür not­wendigen Programme gibt es aber nicht. Die Firmen und Konzerne bilden ihre Mitar-