Pfister, Posch-Gruska, Preineder, Pum;
Saller, Schennach, Schödinger, Stöckl;
Tiefnig, Todt;
Weber, Winkler;
Zwazl.
*****
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Wir gelangen nun zur Abstimmung über den Ausschussantrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Antrag ihre Zustimmung erteilen, um ein Handzeichen. – Dieser Antrag hat die Stimmenmehrheit und ist somit angenommen.
Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/17 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG (III-571-BR/2016 d.B. sowie 9552/BR d.B.)
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Nun gelangen wir zu Punkt 5 der Tagesordnung.
Berichterstatter ist Herr Bundesrat Mag. Fürlinger. Bitte um den Bericht.
Berichterstatter Mag. Klaus Fürlinger: Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Minis-ter! Ich bringe den Bericht über den Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/17 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG in Verbindung mit § 7 EU-Informationsgesetz.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor; ich komme daher gleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Verfassung und Föderalismus stellt nach Beratung der Vorlage am 29. März 2016 den Antrag, den Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/17 zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Mag. Ernst Gödl: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Herbert. – Bitte.
12.09
Bundesrat Werner Herbert (FPÖ, Niederösterreich): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister, ich werde Sie sicherlich nicht überraschen, wenn ich Ihnen mitteile, dass wir diesen Berichten zur EU-Kommission und zum Rat schon in der Vergangenheit höchst differenziert gegenübergestanden sind. Diese grundsätzliche Haltung wird sich auch bei diesem Bericht fortsetzen.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite