recht etwas weitergeht. (Vizekanzler Mitterlehner: Justizminister!) – Justizminister, ja, danke. Entschuldigung! Justizminister Brandstetter.
Auch eine Novellierung des Mediengesetzes und des ORF-Gesetzes steht an. In welche Richtung möchten Sie da gehen? – All diese Fragen stellen wir uns natürlich. Ich bin jedenfalls gespannt. Und noch einmal: Was wir in der Kulturpolitik brauchen, ist, dass Geld nicht nur in Großinstitutionen und bundeseigene Institutionen gesteckt wird, sondern auch in kleine Einrichtungen und Institutionen, die wegen dieser Großprojekte nicht auf der Strecke bleiben dürfen.
Ich wünsche Ihnen wirklich, trotz des wenigen Geldes, das Ihr Ressort zur Verfügung hat, viel Erfolg. Auf gute Zusammenarbeit!
Als Mitglied des Bildungsausschusses möchte ich auch noch kurz ein paar Worte an die neue Bildungsministerin richten: Herzlich willkommen! Es freut mich natürlich, dass die drei oberösterreichischen Minister, die wir jetzt in der Bundesregierung haben, noch eine weibliche Verstärkung aus Oberösterreich bekommen, das ist für mich als oberösterreichischen Bundesrat sehr erfreulich. Also herzlich willkommen! (Bundesrat Mayer: Oberösterreich ist nicht aufzuhalten!) – Oberösterreich ist nicht aufzuhalten, ja. Aber ich erwarte mir und erhoffe mir von Ihnen als Bildungspolitikerin auch Reformen, die wirklich diesen Namen verdienen, denn es ist dringend notwendig, dass in diesem Bereich etwas angepackt wird.
Ich wünsche Ihnen in diesem Sinne alles Gute. Wir Grünen sind sicher gesprächsbereit und freuen uns schon auf die Zusammenarbeit mit Ihnen.
Abschließend möchte ich noch kurz auf einen Punkt eingehen, nämlich – das ist ja ein grünes Thema – auf die Frauenagenden. Diese sind wieder einmal weitergewandert. Es gibt wieder kein eigenes Ministerium dafür, was für dieses große und wichtige Thema aber eigentlich angebracht wäre. Es wurde wieder angehängt, und zwar an das Gesundheitsministerium, das bekanntlich alle Ressourcen frisst.
Ministerin Oberhauser – sie ist heute leider nicht anwesend – ist ja die neue Frauenministerin, aber bis jetzt wurde – und das finde ich schon ganz spannend – die Homepage des Frauenressorts noch immer nicht geändert, sie ist noch immer beim alten Ministerium dabei, und die Frau Minister Oberhauser ist noch nicht … (Vizekanzler Mitterlehner: Das muss erst beschlossen werden mit dem Bundesministeriengesetz!) – Okay. Aber trotzdem: Ich hoffe, dass es kommt. Aber es zeigt halt die Wertigkeit. (Zwischenrufe bei Bundesräten von ÖVP und SPÖ.) – Okay, Entschuldigung. Aber wie gesagt: Es ist ein ganz wichtiges Thema, auch aus Sicht der Grünen und ihrer Frauenpolitik.
Und vielleicht, Herr Bundeskanzler, von Mann zu Mann (lebhafte Heiterkeit), nehmen Sie dieses Thema ernst und statten Sie diesen Bereich auch wirklich finanziell entsprechend aus! – Vielen Dank. (Beifall bei den Grünen.)
11.47
Vizepräsidentin Ingrid Winkler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Mag. Drozda. – Bitte, Herr Bundesminister.
11.47
Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien Mag. Thomas Drozda: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen auf der Regierungsbank! Ich verstärke die Riege der Oberösterreicher in der Bundesregierung. Ich habe die erste Hälfte meines Lebens in Oberösterreich verbracht, habe in Linz Volks- und Betriebswirtschaft studiert und bin seit 25 Jahren in Wien – sozusagen ein Wiener mit innerösterreichischem Migrationshintergrund. (Heiterkeit.) Ich fühle mich in Wien sehr wohl, freue mich und bin sehr glücklich, für diese neue Funktion vorgeschla-
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